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Die Auswirkungen des Urteils im Fall “Emmely”

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Das BAG hat mit seinem Urteil vom 10. Juni 2010 (2 AZR 541/09) eine wirkliche Grundsatzfrage geklärt.

Dabei handelt es sich nicht um die Rechtstatsache, dass gerade auch bei einer sog. Bagatellkündigung eine Abwägung der widerstreitetenden Interessen zu erfolgen hat.

Diese Rechtstatsache wurde einzig bislang unzureichend von den Instanzgerichten berücksichtigt.

Vorschnell bejahten diese immer wieder den seitens des Arbeitgebers vorgetragenen vollständigen Vertrauensverlust.

Dieser Praxis dürfte durch die Entscheidung Einhalt geboten worden sein. Denn das Bundesarbeitsgericht stellte unmissverständlich klar, dass eine langjährige vertrauensvolle Anstellung ebenso mit in der Abwägung zu berücksichtigen ist wie die Höhe des wirtschaftlichen Schadens, der durch das Verhalten des Arbeitnehmers herbeigeführt wurde.

In juristischer Hinsicht wesentlich schwerwiegender ist jedoch die Entscheidung des Bundesarbeitsgerichtes, dass das Verhalten nach der Kündigung und insbesondere im Prozess nicht zur Begründung der Kündigung herangezogen werden darf.

Beurteilungszeitpunkt bleibt daher einzig der Zeitpunkt der Kündigung.

Da sich mittlerweile die Stimmen mehren, die mit dem Urteil den Untergang des Rechtsstaates propagieren, da ja nunmehr jedem Arbeitnehmer der Bagatelldiebstahl erlaubt werde, trete ich dieser Einschätzung entschieden entgegen.

Nach wie vor und ausdrücklich stellt das Gericht klar, dass der Bagatelldiebstahl an sich geeignet ist, eine fristlose Kündigung zu begründen. Im Gegensatz zu den Vorinstanzen legte es aber deutlich mehr Wert auf die Berücksichtigung der für den Arbeitnehmer sprechenden Gesichtspunkte, wie etwa eine lange und vertrauensvolle Betriebszugehörigkeit.

Dieser Artikel wurde erstellt von Rechtsanwalt Thomas Weinreich.

Thomas Weinreich

Rechtsanwalt

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Rechtstipp vom 15.07.2010
aus der Themenwelt Abmahnung und Kündigung und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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