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Die Kündigung des Arbeitsvertrages - Allgemeines

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Der Arbeitsvertrag kann durch eine Kündigung einseitig beendet werden. Diese Kündigung muss gegenüber der anderen Vertragspartei schriftlich erklärt werden.

Die Kündigung ist eine einseitige, empfangsbedürftige, rechtsgestaltende, bedingungsfeindliche und unwiderrufliche Willenserklärung, die den Endtermin des Arbeitsverhältnisses bestimmen soll.

Unwiderruflich heißt, die einmal erklärte Kündigung kann nicht mehr zurückgenommen werden. Wohl aber können die beiden Vertragsparteien sich einig werden, dass aus einer ausgesprochenen Kündigung keine Rechtswirkungen hergeleitet werden sollen, vielmehr das Arbeitsverhältnis ungekündigt fortgesetzt werden soll.

Arbeitgeber und Arbeitnehmer können die Kündigung als außerordentliche Kündigung – in der Regel fristlos – oder als ordentliche Kündigung erklären.

Zuweilen kündigt eine Vertragspartei bereits vor der vereinbarten Arbeitsaufnahme. Dann kommt es auf die Umstände des Einzelfalls an, ob die Kündigungsfrist vor dem vereinbarten Vertragsbeginn läuft und ob die Kündigung bereits vorher wirksam wird.

Eine Teilkündigung ist grundsätzlich unwirksam; der Arbeitgeber darf dem Arbeitnehmer nicht einen anderen Inhalt des fortbestehenden Arbeitsverhältnisses aufzwingen. Will der Arbeitgeber eine Änderung der Arbeitsbedingungen durchsetzen und weigert sich der Arbeitnehmer, sie anzunehmen, kann der Arbeitgeber die Änderung durch Änderungskündigung durchzusetzen versuchen.

Der Wirksamkeit einer Kündigung können Kündigungsverbote entgegenstehen, zum Beispiel während der Schwangerschaft. Die außerordentliche Kündigung setzt einen wichtigen Grund voraus. Eine ordentliche Kündigung des Arbeitgebers im Anwendungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes muss sozial gerechtfertigt sein.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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