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Die Schutzdauer der deutschen Marke

Der Schutz einer beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) registrierten Marke ist zeitlich nicht begrenzt. Zwar wird der Schutz gemäß § 47 Abs. 1 MarkenG zunächst nur für 10 Jahre gewährt, jedoch kann der Schutz um jeweils 10 weitere Jahre verlängert werden (§ 47 Abs. 2 MarkenG). Die Verlängerung der Schutzdauer wird dadurch bewirkt, dass der Inhaber der Marke eine Verlängerungsgebühr beim DPMA einzahlt (§ 47 Abs. 3 MarkenG). Diese (einschließlich der Klassengebühr bis zu drei Klassen) beträgt 750,00 €. Die Gebühr ist am letzten Tag des Monats fällig, in dem die Schutzdauer endet. Bis zum Ablauf des 2. Monats nach Fälligkeit ist die Gebühr noch zuschlagsfrei nachzahlbar. Darüber hinaus kann die Gebühr noch bis zum Ablauf des 6. Monats nach Fälligkeit mit einem Verspätungszuschlag (50,00 €) nachgezahlt werden. Die Verlängerungsgebühr kann frühestens 1 Jahr vor Ablauf der Schutzdauer entrichtet werden.

Die bewirkte Verlängerung wird in das Register eingetragen und veröffentlicht (§ 47 Abs. 5 MarkenG). Die Verlängerung kann der Inhaber beliebig oft herbeiführen. Zahlt der Inhaber die Gebühr nicht oder nicht vollständig, wird die Marke von Amts wegen gelöscht und der Markenschutz damit beendet (§ 47 Abs. 6 MarkenG).

Um seinen Schutz nicht zu verlieren, sollte der Markeninhaber die Fristen unbedingt ernst nehmen und vormerken.

Wie ich behilflich sein kann

Ich biete eine Gesamtberatung rund um das Thema Markenrecht und begleite Mandanten von der Eintragung bis zur Löschung der Marke, auch über die Grenzen Dortmunds hinaus.

Sprechen Sie mich an – ich berate Sie gern.

Ihr Rechtsanwalt Lütgendorf


Rechtstipp vom 13.05.2015
aus der Themenwelt Marke und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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