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Die Verfahrensdauer in Deutschland und in Polen – ein Vergleich und mögliche Alternativen

Rechtstipp vom 22.02.2019
Rechtstipp vom 22.02.2019

Die Republik Polen und die Bundesrepublik Deutschland verbinden weitreichende Handelsbeziehungen – im Jahre 2015 machte das Investitionsvolumen deutscher Firmen in Polen mit 19,1 % [1] den größten Anteil an Fremdkapital aus. Des Weiteren spielen ein reger Austausch von Handelsgütern [2] und Arbeitskraft [3] und insbesondere die geografische als auch kulturelle Nähe eine entscheidende Rolle.

In diesem Zusammenhang ist es nicht verwunderlich, dass Rechtsstreitigkeiten mit Bezug zu beiden Nachbarländern entstehen. So gilt das polnische Gerichtssystem als langsam, während die viel gelobte deutsche Effizienz sich vermeintlich auch auf die Gerichte überträgt.

Folglich drängen sich die Fragen auf: Wie verhält es sich tatsächlich mit der Verfahrenslänge in den jeweiligen Ländern und wie kann man einer solchen Problematik gezielt beikommen?

Aus den jüngsten statistischen Erhebungen des polnischen Justizministeriums [4] ergeht, dass in den Eingangsinstanzen des ersten Rechtszuges die Bezirksgerichte (Sądy Rejonowe) im Schnitt etwa elf Monate bis zum Urteilsspruch benötigen. Die den polnischen Bezirksgerichten ähnlichen deutschen Amtsgerichte benötigen hingegen etwas weniger als fünf Monate [5].

Vor deutschen Landgerichten werden Verfahren durchschnittlich zehn Monate lang geführt, während polnische Regionalgerichte (Sądy Okręgowe) hingegen nur etwas länger als acht Monate zur Urteilsfindung benötigen [6].

Die insbesondere auf grenzüberschreitende Streitfälle spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei Dr. Byczyk and Partners hält eine Reihe an zielgerichteten und erfolgsversprechenden Konzepten bereit, um den oben genannten Schwankungen beizukommen.

Hierzu gehört in erster Linie die Analyse und Beratung im Vorfeld des geschäftlichen Kontaktes. Wer hier gut beraten ist, kann eventuellen Tücken und Besonderheiten des polnischen Geschäftsverkehrs gezielt begegnen. Sollte dies wider Erwarten nicht zu den gewünschten Ergebnissen führen, kann eine Vertretung im Rahmen von Schiedsverfahren oder einem Mediationsverfahren erfolgsversprechend sein.

Sollte eine gerichtliche Auseinandersetzung in Polen jedoch unausweichlich sein, kann man auf übliche Mittel der Verfahrensverkürzung, wie etwa den Gerichtsvergleich, zurückgreifen.

Besonderheiten, wie das Prozessieren vor dem polnischen eGericht [7], gehören zum Standardrepertoire der von Dr. Marcin Byczyk gebotenen Beratung.

Unverzichtbar ist insbesondere auch der versierte Umgang mit den speziellen formellen Anforderungen polnischer Gerichtsverfahren. Ansonsten kann es dazu kommen, dass z. B. wertvolle Beweise nicht genutzt werden können und in der Konsequenz der Prozess, trotz erheblichen Zeitaufwandes, verloren wird.

Insbesondere Gerichte in größeren polnischen Städten sind oftmals stark ausgelastet, was die zielgerichtete Auswahl eines entsprechenden Gerichtsstands unentbehrlich macht.

Als angenehm und kostengünstig kann sich vor allen Dingen auch die Wahl eines grenznahen Gerichtsstandes erweisen. Kommt dies infrage, kann durch gute Beratung sehr viel Geld und vor allem Zeit gespart werden. Eine solche Beratung gewährleistet die Kanzlei Dr Byczyk and Partners – nicht zuletzt durch fortlaufend gesammelte Erfahrung im Rahmen deutsch-polnischer Rechtsstreitigkeiten.

Autor:

Georg Nikokiris

(Rechtsreferendar, Dr Marcin Byczyk & Partners)

[1] Nachzulesen auf: https://ccifp.pl/wp-content/uploads/2017/03/The-impact-of-Foreign-Direct-Investment-17.02.pdf

[2] Nachzulesen auf: https://berlin.msz.gov.pl/de/bilaterale_zusammenarbeit/wirtschaft3/deutsch_polnische_investitions__und_handelsbeziehung_2017;jsessionid=FDD5A7D9B78495F3C3B90E14C13807EA.cmsap1p

[3] Nachzulesen auf: http://doku.iab.de/forum/2015/Forum2_2015_Bogai_Wiethoelter.pdf

[4] Nachzulesen auf: https://isws.ms.gov.pl/pl/baza-statystyczna/publikacje/

[5] Nachzulesen auf: https://www.bundesjustizamt.de/DE/SharedDocs/Publikationen/Justizstatistik/Geschaeftsentwicklung_Gerichte_Staatsanwaltschaften.pdf?__blob=publicationFile&v=13

[6] Nachzulesen auf: Fn. 4 u. 5 eben da.

[7] Nachzulesen auf: https://www.e-sad.gov.pl/Subpage.aspx?page_id=36


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