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eBay - Abmahnungen und Co. - Was ist dabei besonders zu beachten? Wann zum Rechtsanwalt gehen?

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Es häufen sich wiederholte Abmahnungen wegen – beispielsweiser – gewerblicher Tätigkeiten auf den Plattformen eBay oder / und eBay Kleinanzeigen. Meist sind dieses wettbewerbsrechtliche Abmahnungen.

Gegenstand dieser Abmahnungen sollen meist Verstöße gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sein.

Den Abgemahnten wird teilweise vorgeworfen, keine Belehrungen über das Widerrufsrecht getätigt zu haben. Auch sollen Impressen fehlen sowie Verstöße gegen Informationspflichten gegenüber Verbrauchern begangen worden sein.

Es gilt zu beachten: Als gewerblich tätiger Händler besteht eine Verpflichtung, ein Impressum zu führen!

Auch muss das gesetzlich vorgeschriebene Widerrufsrecht durch den gewerblichen Verkäufer gewährt werden. Es muss auch korrekt darüber informiert werden. Es muss im elektronischen Geschäftsverkehr den entsprechend gesetzlichen Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher nachgekommen werden.

Kommt man diesen Verpflichtungen nicht nach, kann dies einen Verstoß gegen das UWG darstellen.

Von den abmahnenden Rechtsanwälten werden Unterlassungsansprüche geltend gemacht. Hinzu kommen dann noch Kosten für die Inanspruchnahme des Rechtsanwaltes. Der Abmahnte sieht sich also meist einer hohen Geldforderungen ausgesetzt.

Ob jedoch ein Unterlassungs- und ein Kostenerstattungsanspruch besteht, muss im Einzelfall geprüft werden!

Bestenfalls sollte dieses ein Rechtsanwalt prüfen, damit er Sie auch entsprechend beraten und aufklären kann. Dabei muss geprüft werden, ob der Vorwurf eines gewerblichen Handels auf der Internetplattform eBay überhaupt rechtlich haltbar ist. Hierzu gilt es alle Gesamtumstände der Auktion, der Bewertungen, der Anzahl und Art der Verkäufe zu würden und zu überprüfen.

Sollte ein gewerbliches Handeln nicht von der Hand zu weisen ist, so wäre weiter zu prüfen, ob die geltend gemachten Zahlungsansprüche überhaupt der Höhe nach bestehen. Hier sollte die Rechtsprechung zu Rate gezogen werden, da diese sehr unterschiedlich ist.

Es wird allen Abgemahnten angeraten, unverzüglich zu handeln! Lassen Sie keine Fristen ablaufen!

Aus juristischer Sicht droht bei nicht fristgerechter Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung eine einstweilige Verfügung durch das Gericht. Hierbei entstehen Gerichts- und Anwaltskosten, die der Abgemahnte möglicherweise zu tragen hat.

Zwar kann man sich jetzt noch immer an einen eigenen Rechtsanwalt wenden. Dieses macht auch Sinn, denn der eigene Anwalt kann eine entsprechende Verteidigung vorbereiten. Jedoch sind bereits Gerichts- und Anwaltskosten bei der Gegenseite entstanden, die man hätte vermeiden oder gar minimieren können.

Auch besteht nicht selten die Möglichkeit, sich außergerichtlich mit der Gegenseite zu einigen, um einen teuren Rechtsstreit zu vermeiden.

Sollten auch Sie eine Abmahnung, einen Mahnbescheid, eine einstweilige Verfügung oder bereits eine Klage erhalten haben, so stehe ich Ihnen als kompetenter Ansprechpartner persönlich zur Verfügung.

Scheuen Sie sich nicht, uns anrufen. Im Rahmen eines Erstgesprächs informieren wir Sie über die Kosten und Risiken einer möglichen Verteidigung gegen die Abmahnung / Klage / Einstweilige Verfügung.

Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke


Rechtstipp vom 07.07.2015

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