Einfuhr
-
![Rechtsanwalt Philipp Muffert (Günnewig Muffert Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB)]()
Rechtstipp vom 28.01.2019Rechtsanwalt Philipp Muffert (Günnewig Muffert Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB) | Dürerstr. 17, 47799 Krefeld„… ist Inhaber der Wortmarke „SANDISK“, welches für Speichermedien wie USB-Sticks oder Speicherkarten bekannt ist. Der Vorwurf Gerügt werden Markenrechtsverletzungen, die aufgrund der Einfuhr von …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Philipp Muffert (Günnewig Muffert Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB)]()
Rechtstipp vom 22.01.2019, aktualisiert am 23.01.2019Rechtsanwalt Philipp Muffert (Günnewig Muffert Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB) | Karolingerring 31, 50678 Köln„… Unternehmen für seine Speichermedien (Speicherkarten, USB-Sticks) weltweit bekannt. Der Vorwurf Gerügt wird die Einfuhr von Speicherkarten und Adaptern in einer Menge, die darauf schließen lässt …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Claudia Göpfert (Rechtsanwältin Göpfert)]()
Rechtstipp vom 21.01.2019Rechtsanwältin Claudia Göpfert (Rechtsanwältin Göpfert) | Schumannstraße 27, 60325 Frankfurt am Main„… Kosmetika beispielsweise regelt Art. 3 S. 2 der KosmetikVO für den Fall der Einfuhr von kosmetischen Mitteln in die Europäische Union, dass der Importeur dies der für die Überwachung zuständigen Behörde …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Alexander Rathenau (Dr. Rathenau & Kollegen - Kanzlei für Immobilienrecht und Steuerrecht)]()
Rechtstipp vom 20.01.2019Rechtsanwalt Alexander Rathenau (Dr. Rathenau & Kollegen - Kanzlei für Immobilienrecht und Steuerrecht) | Rua Antonio Crisogono dos santos 29, 8600-678 Lagos, Portugal„… festes Mautsystem im Fahrzeug zu installieren. 3. Einfuhr von Kraftfahrzeugen Soll das in Deutschland zugelassene Fahrzeug nach Portugal eingeführt werden, sollte es nicht vor der Ausreise in …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M. (Kanzlei Martin Voß)]()
Rechtstipp vom 08.12.2018Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M. (Kanzlei Martin Voß) | Bankplatz 8, 38100 Braunschweig„… insoweit für die Kategorie F1 einen Mindestabstand von einem Meter, für die Kategorie F2 einen Mindestabstand von acht Metern vor. Einfuhr von Feuerwerkskörpern Gerne werden auch Feuerwerkskörper aus …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 06.12.2018Rechtsanwalt Lars Hämmerling (HÄMMERLING · VON LEITNER-SCHARFENBERG Rechtsanwälte) | Großneumarkt 20, 20459 Hamburg„… oder ähnlich mit denjenigen Waren und Dienstleistungen sind, für die die Marke „SANDISK“ Schutz genießt. Konkret geht es um den Vorwurf der Einfuhr bzw. des Inverkehrbringens von Speicherkarten und …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)]()
Rechtstipp vom 25.11.2018Rechtsanwalt Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker) | Beethovenstr. 3, 59174 Kamen„… Produktfälschungen identifiziert. Die Einfuhr von Produktfälschungen, d. h. keine Originalprodukten des Markeninhabers, sei eine Markenrechtsverletzung i. S. d. Art. 9 Abs. 2 lit. b), c) UMV und zudem eine …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Nils Obenhaus (OBENHAUS Anwaltskanzlei für Steuerrecht)]()
Rechtstipp vom 02.11.2018, aktualisiert am 18.01.2019Rechtsanwalt Nils Obenhaus (OBENHAUS Anwaltskanzlei für Steuerrecht) | Hedwigstrasse 3, 8032 Zürich, Schweiz„… zollpflichtigen Einfuhr des Fahrzeugs aus, fordert Einfuhrabgaben und behält gar den Wagen ein. Aber darf der Zoll bei der nur vorübergehenden Verwendung eines nicht in der EU zugelassenen Kraftfahrzeuges …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Simeon Feuerstein (Kanzlei FEUERSTEIN)]()
Rechtstipp vom 25.10.2018Rechtsanwalt Simeon Feuerstein (Kanzlei FEUERSTEIN) | Spitzwegstraße 5, 81373 München„Gegen Sie läuft ein Ermittlungsverfahren wegen eines Drogendelikts? Egal ob unerlaubter Besitz, unerlaubtes Anbauen und Herstellen, unerlaubte Einfuhr oder Handeltreiben mit Haschisch, Marihuana …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M. (Kanzlei Matthias Brauer)]()
Rechtstipp vom 23.10.2018Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M. (Kanzlei Matthias Brauer) | Lennéstr. 51, 53113 Bonn„… , also beispielsweise der Besitz, der Erwerb, das Handel treiben, die Einfuhr, die Abgabe oder das in Verkehr bringen, ohne ärztliche Erlaubnis verboten. §29 BtMG sieht hierfür eine Freiheitsstrafe von …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt (LEGALIUM D. Cano & D. Luickhardt SL)]()
Rechtstipp vom 22.10.2018Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt (LEGALIUM D. Cano & D. Luickhardt SL) | C/La Morada, Centro Comercial Parque Santiago,, 6 loc 2 2, 38650 Arona, Spanien„… seit 20 Jahren Mandanten auf Mallorca, Ibiza und anderen Balearischen Inseln und Teneriffa, Gran Canaria und anderen Kanarischen Inseln, beim Immobilienkauf und der Einfuhr von Booten, Registrierung in …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Konstantin Ruskov (Kanzlei Ruskov & Kollegen)]()
Rechtstipp vom 17.10.2018Rechtsanwalt Konstantin Ruskov (Kanzlei Ruskov & Kollegen) | Verila 5, 1463 Sofia, Bulgarien„… Beförderungsunternehmen als Absender der Ware angegeben ist, und der Kunde als Empfänger; Kopien der Zollanmeldungen für Einfuhr und Ausfuhr, wo das Beförderungsunternehmen je nach Sachlage als Einführer oder …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer (Kanzlei Cramer)]()
Rechtstipp vom 10.10.2018Rechtsanwältin Lisa Marie Cramer (Kanzlei Cramer) | Kurfürstendamm 103/104, 10711 Berlin„… , dass es mit Bewährung insgesamt schon einmal dann eng wird, wenn Sie wegen eines Delikts angeklagt werden, dessen Tatbestand eine Mindestfreiheitsstrafe von zwei Jahren (z. B. Einfuhr von …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M. (Kanzlei Martin Voß)]()
Rechtstipp vom 28.09.2018Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M. (Kanzlei Martin Voß) | Bankplatz 8, 38100 Braunschweig„… , Einfuhr, Ausfuhr, Abgabe, Veräußerung, sonstige Inverkehrbringung, Erwerb und Besitz nach dem BtMG strafbar. Der Konsum ist dagegen nicht strafbar, er gilt rechtlich als straffreie Selbstschädigung. Es …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Konstantin Ruskov (Kanzlei Ruskov & Kollegen)]()
Rechtstipp vom 19.09.2018Rechtsanwalt Konstantin Ruskov (Kanzlei Ruskov & Kollegen) | Verila 5, 1463 Sofia, Bulgarien„… Einfuhr von Barmitteln und von Edelmetallen gelten unterschiedliche Bestimmungen Als Barmittel gelten gemäß § 1 Nr. 6 der Zusätzlichen Bestimmungen (ZB) des Währungsgesetzes sämtliche Banknoten und Münzen …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Nicolas Meyer (Kanzlei Nicolas Meyer)]()
Rechtstipp vom 12.09.2018Rechtsanwalt Nicolas Meyer (Kanzlei Nicolas Meyer) | Hohenstaufenring 63, 50674 Köln„… Mitarbeitern sind auf der Insel aktiv. Zollregeln als Vertragsinhalt Wozu Zölle führen, ist jedem nicht erst seit Donald Trump bekannt. Sie bringen Grenzkontrollen, Einfuhr- und Ausfuhrbestimmungen und …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens (Verteidigung-Strafrecht)]()
Rechtstipp vom 31.08.2018, aktualisiert am 10.01.2019Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens (Verteidigung-Strafrecht) | Nymphenburger Str. 3, 80335 München„… ist der Erwerb oder die Einfuhr von Betäubungsmitteln zum Eigenverbrauch in aller Regel milder zu beurteilen als eine Tat, die auf einen Umsatz gerichtet ist. 2. Art der Beteiligung an der Tat Dies gilt …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)]()
Rechtstipp vom 30.08.2018Rechtsanwalt Jan B. Heidicker (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker) | Beethovenstr. 3, 59174 Kamen„… Daimler AG und rügen eine vermeintliche Schutzrechtsverletzung an dem bekannten Mercedes-Stern. Das von unserem Mandanten bestellte Auto wurde vom Zoll bei der Einfuhr als vermeintliche Fälschung …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens (Verteidigung-Strafrecht)]()
Rechtstipp vom 28.08.2018, aktualisiert am 10.01.2019Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens (Verteidigung-Strafrecht) | Nymphenburger Str. 3, 80335 München„… sich verschaffen in sonstiger Weise, strafbewährt ist. (Vgl. auch Artikel „Straftatbestände des Betäubungsmittelstrafrechts“ u. a. Anbau, Herstellung, Handel treiben, Einfuhr, Veräußerung, Abgabe …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens (Verteidigung-Strafrecht)]()
Rechtstipp vom 27.08.2018, aktualisiert am 10.01.2019Rechtsanwalt Dr. Alexander Stevens (Verteidigung-Strafrecht) | Nymphenburger Str. 3, 80335 München„… , Einfuhr, Veräußerung, Abgabe, Erwerb) und der Besitz (in Abs.1 Nr.3 geregelt). Anbau: Der Begriff des Anbauens umfasst Aussaat, Pflege und Aufzucht. Zum Anbau gehört als Teil der Pflege auch das …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Philip Müller (Verteidigung-Strafrecht)]()
Rechtstipp vom 27.08.2018, aktualisiert am 10.01.2019Rechtsanwalt Philip Müller (Verteidigung-Strafrecht) | Nymphenburger Str. 3, 80335 München„… Grenze bis zur Kontrolle verfolgt. Jedenfalls hat unser Urlauber jetzt ein Verfahren wegen unerlaubter Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge am Hals, mit einer Mindest(!)strafe von 2 …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte)]()
Rechtstipp vom 25.07.2018Rechtsanwalt Walter Späth (Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte) | Kurfürstendamm 102, 10711 Berlin„… betäubungsmittelrechtlichen und arzneimittelrechtlichen Vorschriften wie jeweilige Erlaubnispflicht, Sachkenntnis, Zertifikate, Einfuhr, Ausfuhr und Zolldienststellen berücksichtigt werden. Weiter sind …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Benjamin Grunst (BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB)]()
Rechtstipp vom 05.07.2018Rechtsanwalt Benjamin Grunst (BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB) | Wilmersdorfer Str. 94, 10629 Berlin„… eigennützigen Weiterverkaufs. Einfuhr ist das Verbringen oder Verbringenlassen von Waren in den Geltungsbereich des Gesetzes. Ausfuhr ist das Verbringen oder Verbringenlassen von Waren aus dem …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Dirk Dreger (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker)]()
Rechtstipp vom 15.06.2018Rechtsanwalt Dirk Dreger (Rechtsanwaltskanzlei Heidicker) | Beethovenstr. 3, 59174 Kamen„… Beantwortung erhalten. In der Abmahnung wird unserem Mandanten vorgeworfen, durch die versuchte Einfuhr von Produkten nach Deutschland, die mit dem „LV“-Logo versehen waren, die Markenrechte von Louis …“ Weiterlesen -
![Rechtsanwalt Thomas Hummel (Abamatus)]()
Rechtstipp vom 30.05.2018Rechtsanwalt Thomas Hummel (Abamatus) | Baumkirchner Str. 20, 81673 München„… Herstellung Einfuhr und Ausfuhr Inverkehrbringen Dabei handelt es sich um die Grundtatbestände, die bei illegalem Kontakt mit Drogen praktisch immer in irgendeiner Form erfüllt sind. Der Strafrahmen …“ Weiterlesen
