Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG – Klage abgewiesen

(2)

Manchmal hilft Überzeugung und Beharrlichkeit. Im vorliegenden Fall führte dies dazu, dass eine Klage der Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG III gegen einen Anleger abgewiesen wurde.

Anleger der Equity Pictures Medienfonds kennen das: Nicht nur die kalkulierten Ausschüttungen der Fonds blieben aus; bei der Beendigung der Beteiligungen werden von den Anlegern zusätzlich Zahlungen in Form sogenannter negativer Abfindungsguthaben gefordert. Dass das nicht ganz so einfach geht, hat das Amtsgericht Pforzheim nun mit Urteil aus dem Monat Juli 2018 entschieden.

Verklagt wurde ein Anleger aus dem Auseinandersetzungsguthaben seiner Kommanditbeteiligung an der Equity Pictures Medienfonds GmbH & Co. KG III. Da dieses negativ war, sollte der Anleger über 2.000,00 € zahlen. Das Gericht hielt die Klage für unbegründet.

Gesellschaftsrechtliche Regeln nicht eingehalten

Im Ergebnis folgte damit das AG Pforzheim der von der Anwaltsgemeinschaft Dr. Vollmer vertretenen Rechtsansicht, wonach die Voraussetzungen für einen Zahlungsanspruch nicht gegeben seien, da hierfür die vertraglichen Regelungen des Gesellschaftsvertrages nicht vorliegen würden. Infolgedessen besteht der Klageanspruch auch nicht und die Klage war abzuweisen.

Stellungnahme der Anwaltsgemeinschaft Dr. Vollmer

Wir sehen uns in unserer Meinung bestätigt, dass die Verpflichtung der Anleger zur Zahlung eines negativen Abfindungsguthabens zweifelhaft ist. Damit kommt es auf dessen Inhalt schon nicht mehr an.

Nach unserer Kenntnis ist dies das erste Urteil, welches in einer solchen Sache von Anlegern der Fondsgesellschaften erstritten wurde.

In diesem Verfahren nicht entscheidungserheblich war die Frage der Verjährung der Forderung. Je nach dem Zeitpunkt des Ausscheidens des Anlegers kann der Anspruch aber sogar verjährt sein. In einem von uns geführten Verfahren liegt uns ein entsprechender Hinweisbeschluss des AG Groß-Gerau vor. In jedem Falle sollte man hier nicht ohne anwaltliche Prüfung zahlen.

Anleger, die mit der Zahlung von negativen Auseinandersetzungsguthaben der Equity Pictures Medienfonds konfrontiert sind, können gerne Kontakt mit uns aufnehmen.


Rechtstipp vom 11.09.2018
Aktualisiert am 12.09.2018
aus der Themenwelt Finanzen und Versicherung und dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.