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Erneut: Abmahnung der Earnest Sewn GmbH über die Kanzlei Zierhut IP

Rechtstipp vom 17.04.2019
(2)
Rechtstipp vom 17.04.2019
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Mir wurde erneut eine Abmahnung der Earnest Sewn GmbH über die Kanzlei Zierhut IP zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, berate ich gern auch Sie.

Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung:

In der weiteren hier vorliegenden Abmahnung wird – wie in dem anderen hier vorliegenden Abmahnschreiben – zunächst ausgeführt, die Abmahnerin vertreibe über ein eigenes Vertriebssystem sowie die einschlägigen Handelsplattformen Textilien an den Letztverbraucher. Sodann wird unter Hinweis auf ein konkretes eBay-Angebot des Abgemahnten wieder der Vorwurf erhoben, der Abgemahnte biete Bekleidung unter Verstoß gegen die Vorgaben zur Textilkennzeichnung an. Gerügt wird insoweit die Benutzung der Bezeichnung „Acryl“ zur Faserkennzeichnung.

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Der Abgemahnte soll eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben und Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 15.000,00 Euro (1.029,35 Euro) erstatten.

Meine Einschätzung:

Eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen des Vorwurfes eines Verstoßes gegen die Vorgaben zur Textilkennzeichnung sollten Sie auf jeden Fall ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen.

Im Hinblick auf Ihre Reaktion auf eine entsprechende Abmahnung sollten Sie unbedingt berücksichtigen, dass die Einhaltung der Vorgaben zur Textilkennzeichnung sehr fehleranfällig und somit auch haftungsträchtig ist.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Weitere Informationen zu meiner Tätigkeit können Sie meinen Rechtstipps und meinem Bewertungsprofil entnehmen.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen. 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Earnest Sewn GmbH über die Kanzlei Zierhut IP erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht


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