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Erneut: Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Kanzlei Sonnenberg Fortmann

Rechtstipp vom 16.04.2019
(2)
Rechtstipp vom 16.04.2019
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Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Abmahnung erhalten haben, stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung.

Zu der weiteren hier vorliegenden Abmahnung:

Die Schmidt Spiele GmbH lässt über ihre Patent- und Rechtsanwälte markenrechtlich abmahnen. Ich habe in der Vergangenheit bereits mehrfach Betroffene zu entsprechenden Fällen beraten:

https://www.anwalt.de/rechtstipps/abmahnung-der-schmidt-spiele-gmbh-ueber-patent-und-rechtsanwaelte-sonnenberg-fortmann-wegen-markenrechtsverletzung_071295.html

Die weitere hier vorliegende Abmahnung bezieht sich auf das Angebot eines Würfelspiels. Konkret geht es um den Vorwurf der Verletzung der Rechte der Abmahnerin an der Marke „Kniffel“. Gerügt wird insoweit, dass mit der Bezugnahme auf die Marke in der Angebotsbeschreibung aufgrund der Ähnlichkeit der Zeichen und der Warenidentität eine Verwechslungsgefahr sowie eine vermeidbare Täuschung über die betriebliche Herkunft des Spiels begründet werde.  

Zu den Forderungen in der vorliegenden Abmahnung:

Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung, Schadensersatz und Kostenerstattung (Anwaltskosten) geltend gemacht.

Die geforderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro vor.

Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Streitwertes in Höhe von 50.000,00 Euro beziffert (1.531,90 Euro).

Meine Einschätzung: 

Eine markenrechtliche Abmahnung sollten Sie ernst nehmen, da bei einer falschen Reaktion teure Weiterungen drohen. Dies gilt insbesondere, wenn es wie im vorliegenden Fall um eine bekannte Marke geht.

Die Schmidt Spiele GmbH geht aus verschiedenen Marken gegen markenrechtsverletzende Angebote vor. Mir sind aus meiner Tätigkeit Abmahnungen wegen Verletzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht“ und wegen Verletzung der Marke "Kniffel" bekannt. In allen hier vorliegenden Fällen bezogen sich die Vorwürfe auf Angebote im Internet.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwalt für IT-Recht bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen für Online-Händler und berät eine Vielzahl von Online-Händlern bei der Absicherung ihrer Auftritte.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung bespreche ich mit Ihnen die Rechtslage und die Möglichkeiten des weiteren Vorgehens. Natürlich erhalten Sie im Rahmen meiner Beratung konkrete Empfehlungen.  

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH über die Patent- und Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Ich melde mich dann unverzüglich bei Ihnen, damit wir das weitere Vorgehen abstimmen können.

Gern höre ich von Ihnen.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt 

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht, Wirtschaftsrecht

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