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Erneut: Abmahnung von Ralph Schneider über Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg

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Mir wurde erneut eine Abmahnung von Ralph Schneider über Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg zur Prüfung vorgelegt, Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung.

Zu der mir vorliegenden Abmahnung:

Abgemahnt wird wie in anderen hier vorliegenden Fällen ein Anbieter von Begleitprodukten und Merchandising-Artikeln von Getränkeherstellern. Gerügt wird insoweit zunächst, dass der Abgemahnte als Privatverkäufer bei eBay auftritt, obwohl die Verkaufsaktivitäten aufgrund ihres Umfanges als gewerblich einzustufen seien. Gerügt wird sodann des Weiteren das Fehlen verschiedener gesetzlich vorgeschriebener Informationen:

  • fehlende Informationen zu Impressum/Anbieterkennzeichnung
  • fehlende Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen
  • fehlende Informationen darüber, ob der Vertragstext nach dem Vertragstext von dem Unternehmer gespeichert wird und ob er dem Kunden zugänglich ist
  • fehlende Informationen darüber, wie der Kunde mit den zur Verfügung gestellten technischen Mitteln Eingabefehler vor Abgabe der Vertragserklärung erkennen und berichtigen kann
  • fehlende Informationen über das Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrecht
  • fehlende Informationen über das gesetzliche Widerrufsrecht und das Muster-Widerrufsformular
  • fehlende Informationen zur OS-Plattform und fehlende Einbindung eines Links auf die OS-Plattform

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, die eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro vorsieht.

Des Weiteren werden Abmahnkosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 30.000,00 Euro in Höhe von 1.358,86 Euro gefordert.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte wie Sie und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Abmahnverfahren.

Die Kanzlei Internetrecht-Rostock.de informiert auf ihrer gleichnamigen Internetseite seit mehr als 10 Jahren mit inzwischen über 2.000 Beiträgen über Themen aus dem Bereich des Internetrechts.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch. Im Rahmen meiner Beratung erörtere ich mit Ihnen die Rechtslage und die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen. Selbstverständlich erhalten Sie von mir auch konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen. 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Abmahnung von Ralph Schneider über Rechtsanwälte Hämmerling von Leitner-Scharfenberg erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Elisabeth Vogt

Rechtsanwältin 

Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz


Rechtstipp vom 06.12.2018

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