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Erneut: Bechtigungsanfrage der iOcean UG über Rechtsanwalt Sandhage

Rechtstipp vom 21.01.2019
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Rechtstipp vom 21.01.2019
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Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Berechtigungsanfrage von Rechtsanwalt Sandhage für die iOcean UG (haftungsbeschränkt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, sprechen Sie mich an. 

Zu der weiteren hier vorliegenden Berechtigungsanfrage:

Die weitere hier vorliegende Berechtigungsanfrage ist wieder an einen eBay-Verkäufer gerichtet. Unter Verweis auf ein bestimmtes Angebot wird darauf hingewiesen, dass dem angegebenen Verkaufspreis eine unverbindliche Herstellerverkaufspreisempfehlung (UVP) gegenübergestellt ist.

Sodann erfolgt zunächst eine formelle Berechtigungsanfrage. In diesem Zusammenhang wird nachgefragt, aufgrund welcher aktuellen Herstellerangaben der Angeschriebene sich berechtigt fühle, die angebotenen Schuhe unter Verweis auf eine UVP anzubieten.

Zu den Aufforderungen in dem Schreiben:

Für den Fall, dass die beworbene UVP nicht, nicht mehr bzw. nicht in der angegebenen Höhe bestehe, sei die beanstandete Werbung sofort zu unterlassen. Der Angeschriebene dürfe dann nicht weiter mit veralteten bzw. nicht mehr existenten UVP werben. Ferner habe er dann innerhalb der gesetzten Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben und Rechtsanwaltskosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 5.000,00 Euro zu erstatten (492,54 Euro).

Meine Einschätzung: 

Preisgegenüberstellungen sind immer wieder Gegenstand von Abmahnungen und wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzungen. Problematisch sind Gegenüberstellungen, wenn die Angaben nicht stimmen, nicht nachprüfbar sind oder irreführenden Charakter haben.

Nach meiner Auffassung liegen hinsichtlich der Abmahntätigkeit der iOcean UG belastbare Indizien vor, dass die Abmahntätigkeit rechtsmissbräuchlichen Charakter haben könnte.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst fachkundig anwaltlich beraten.

Zu mir und meiner Tätigkeit:

Ich berate als Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz bei Internetrecht-Rostock.de ständig Abgemahnte und verfüge daher über Erfahrung aus einer Vielzahl von Verfahren.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Im Rahmen meiner Beratung erhalten Sie von mir konkrete Empfehlungen für das weitere Vorgehen. In diesem Zusammenhang spreche ich mit Ihnen natürlich auch über meine Erfahrungen aus den anderen von mir betreuten Parallelverfahren, damit Sie diese Informationen für Ihre Entscheidung über das weitere Vorgehen berücksichtigen können. 

Sie haben auch eine Abmahnung erhalten?

Wenn Sie auch eine Berechtigungsanfrage von Rechtsanwalt Sandhage für die iOcean UG (haftungsbeschränkt) erhalten haben, können Sie sich über die angegebenen Kontaktdaten unkompliziert mit mir in Verbindung setzen:

  • Rufen Sie mich einfach an.
  • Schicken Sie mir eine E-Mail.
  • Oder lassen Sie mir über die Funktion „Nachricht senden“ eine Mitteilung zukommen.

Sprechen Sie mich an und profitieren Sie von meiner Beratungspraxis.

Gern höre ich von Ihnen.

Elisabeth Vogt

Rechtsanwältin 

Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz


Rechtstipp aus der Themenwelt Abmahnung und den Rechtsgebieten eBay & Recht, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht, Wirtschaftsrecht

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