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ESO ES 3.0 – Freispruch!

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Das Geschwindigkeitsmessgerät ESO ES 3.0 ist ein mobiler Einseitensensor, der die gefahrene Geschwindigkeit nach dem Prinzip der Weg-Zeit-Messung feststellt. Maßgeblich für die Bestimmung der Geschwindigkeit ist also der Zeitraum, in dem das gemessene Fahrzeug an den Sensoren des Geräts vorbeifährt. Die meisten Gerichte stufen dieses Verfahren als „standardisiert“ ein, was faktisch bedeutet, dass es aus Sicht der Gerichte (nahezu) unfehlbar ist. Im Ergebnis muss daher nicht die Bußgeldbehörde die Fehlerfreiheit der einzelnen Messung beweisen, sondern der Betroffene, dass „seine“ Messung nicht korrekt gewesen ist. Dies gelang kürzlich mal wieder vor dem Amtsgericht Dessau-Roßlau, da belegt werden konnte, dass im konkreten Fall eine deutliche Winkelabweichung des Verlaufs der Fotolinie in abfließender Verkehrsrichtung zum Verlauf der Fotolinie vorlag. Außerdem waren in diesem Fall Lage und Verkehrsrichtung der nach der Gebrauchsanweisung zu dokumentierenden Fotolinie nicht ordnungsgemäß gekennzeichnet, weshalb eine nachträglich gesicherte Rekonstruktion des Verlaufs der Fotolinie nicht möglich war. Das Gericht „musste“ den Betroffenen daher freisprechen.

Dieses Beispiel zeigt, dass die angeblich so sicheren Messgeräte keineswegs stets fehlerfrei arbeiten bzw. eingesetzt werden. Zögern Sie daher nicht, die Hilfe eines Spezialisten in Anspruch zu nehmen, um zu prüfen, ob „Ihre“ Messung korrekt erfolgt ist. Denn nur wenige Messungen erfolgen absolut fehlerfrei – was ebenso für die anschließenden Bußgeldverfahren gilt! 


Rechtstipp vom 05.06.2018
aus der Themenwelt Blitzer und Verkehrskontrolle und dem Rechtsgebiet Verkehrsrecht

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