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Europäische Union: Pläne für EU Einreisesystem "ETIAS"

Rechtstipp vom 04.01.2019
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Rechtstipp vom 04.01.2019
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Die Europäische Kommission plant ein EU-Einreisesystem nach US-Vorbild einzuführen. In den USA heißt es „ESTA”, in der EU soll es „ETIAS” heißen: ein Registriersystem für nicht visumpflichtige Einreisende (European Travel Information System). Damit sollen Nicht-EU-Bürger, die visumfrei in den Schengen-Raum einreisen oder von dort ausreisen möchten, bereits im Vorfeld registriert und überprüft werden. Auf der Liste des Auswärtigen Amtes für visumfreie Staaten befinden sich rund 60 Länder außerhalb des Schengen-Raums, die diese Regelung betreffen würde, wie zum Beispiel die Vereinigten Staaten oder Israel.

Die Reisenden müssen sich in Zukunft vorab online registrieren – mithilfe eines Internetformulars. Und zwar jedes Mal, wenn eine Person in die EU einreist oder sie verlässt. Dabei müssen der Name, die Ausweisdokumente sowie Aufenthaltsort und Kontaktdaten übermittelt werden. Diese Daten werden bereits im Vorfeld der Reise mit nationalen und europäischen Sicherheits- und Terrordatenbanken abgeglichen. Innerhalb weniger Minuten nach der Antragsstellung wird die Einreisegenehmigung erteilt. Sollte der automatische Abgleich mit den EU-Datenbanken einer „weiteren Analyse bedürfen”, wird dies ebenfalls innerhalb dieses Zeitraums mitgeteilt. 

Diejenigen, deren Einreise verhindert werden soll, sind Kriminelle, Terroristen und Rückkehrer aus Bürgerkriegsländern. Um sie aufzuspüren, werden biometrische Daten aus den Reisedokumenten, wie zum Beispiel Fingerabdrücke oder das Gesichtsbild, ausgelesen und zusammen mit „biographischen Informationen” abgelegt und fünf Jahre lang gespeichert.

Einsatzbereit wird das „ETIAS”-Registriersystem voraussichtlich ab 2020 sein. Zugriff auf die Daten soll auch die europäische Polizeibehörde Europol bekommen. Einige Mitgliedsländer, darunter auch Deutschland, fordern auch den Zugriff von Geheimdiensten.


Rechtstipp aus der Themenwelt Urlaubsreise und dem Rechtsgebiet Internationales Recht

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