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Fälschung - was Sie wissen und beachten müssen!

  • 3 Minuten Lesezeit
Fälschung - was Sie wissen und beachten müssen!

Inhaltsverzeichnis

  1. Was ist eine Fälschung?
  2. Welche Dinge werden häufig gefälscht bzw. imitiert?
  3. Welche Straftaten werden durch Fälschungen erfüllt?
  4. Konsequenzen
  5. Was können Opfer von Fälschungen tun?

Der Begriff Fälschung kann je nach Kontext unterschiedliche Bedeutungen haben. Insbesondere spielt die Handlung der Fälschung im Rahmen des Strafrechts eine große Rolle und stellt auch kein Kavaliersdelikt dar. Neben dem Strafrecht kann das Urheberrecht betroffen sein.

Was ist eine Fälschung?

Bei einer Fälschung bzw. einem Falsifikat handelt es sich um in Täuschungsabsicht hergestellte oder bearbeitete Objekte und Informationen. In der Regel handelt es sich um Markenprodukte, die den Fälschern zum Opfer fallen. Dabei wird ein Original bzw. ein rechtlich geschütztes Produkt in seinen herausstechenden Eigenschaften kopiert. Neben den Eigenschaften werden auch Materialien, Signaturen und das Markenzeichen kopiert. Dabei wird das Duplikat so gestaltet, dass es dem Original gleicht. Bei besonders guten Fälschungen sind diese schwer zu unterscheiden, sodass unklar ist, ob tatsächlich ein Original oder eine Fälschung vorliegt.

Unter den Begriff der Fälschung fallen auch Produkte, die frei erfunden sind, aber beispielsweise durch gefälschte Markenzeichen fälschlicherweise einem bestimmten Hersteller bzw. Urheber zugeordnet werden.

Welche Dinge werden häufig gefälscht bzw. imitiert?

Neben Dokumenten werden oft auch Gegenstände, insbesondere Kunstgegenstände, gefälscht. Dies geschieht aus verschiedenen Gründen, immer aber mit der Absicht, Vorteile zu erlangen. So werden Dokumente gefälscht, um politische Ziele zu erreichen, und kunstgegenständliche Dinge, um den eigenen Reichtum zu vermehren.

Nicht selten werden neue Gegenstände durch aufwendige Prozesse derart gestaltet, dass sie älter aussehen, um sie dann als antik zu verkaufen. Die Fälschung von Markenartikeln wird als Produktpiraterie bezeichnet.

Daneben kommt es mittlerweile vermehrt zum Handel mit gefälschten Arzneimitteln und Ersatzteilen. Oft handelt es sich um wirkungslose oder gefährliche Mittel, die im schlimmsten Fall gesundheitsschädigend sind.

Nicht als Fälschungen zählen Nachbildungen, wenn diese als Imitationen gekennzeichnet sind. Anders verhält es sich bei Plagiaten, die in eine Grauzone fallen, markenrechtlich jedoch relevant sind.

Welche Straftaten werden durch Fälschungen erfüllt?

Je nachdem, welcher Natur die jeweilige Fälschungshandlung ist, ist ein anderes Delikt auf dem Strafgesetzbuch (StGB) erfüllt.

So ist das Imitieren von Geld und Wertzeichen eine Straftat nach § 146 ff. StGB und das Fälschen von Urkunden und Dokumenten wird nach § 267 StGB bestraft.

Unter bestimmten Voraussetzungen ist neben dem Strafrecht das Urheberrecht bzw. das Markenrecht anzuwenden. Wenn also urheberrechtlich geschützte Werke nachgemacht werden, ohne dass der Urheber dies gestattet, befindet man sich schnell in den Normen des Urhebergesetzes (UrhG).

Wenn eine Fälschung dafür verwendet werden soll, sich eine Leistung bzw. einen Gewinn zu erschleichen, liegt der Betrugstatbestand nach § 263 StGB vor. Kunstfälschungen hingegen stellen kein eigenständiges Delikt dar, sondern werden nach den §§ 263 und 267 StGB geahndet.

Das Fälschen von Gesundheitszeugnissen durch einen Arzt oder eine andere approbierte Medizinalperson fällt unter § 277 StGB. Aber auch, wer unberechtigterweise ein Zeugnis ausstellt oder verfälscht und dies zur Täuschungszwecken benutzt, ist nach § 277 StGB zu bestrafen.

Konsequenzen

Neben den strafrechtlichen Konsequenzen muss der Fälscher auch mit anderen Folgen rechnen. So wird der Fälscher auch aufgrund des Urheber- und Markenrechts mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe rechnen müssen. Das Mindestmaß liegt bei drei Monaten und lässt keine Bewährung zu.

Der Schaden, der durch Produktpiraterie jährlich entsteht, beläuft sich auf 56 Millionen Euro, sodass harte Strafen gerechtfertigt sind. Produktpiraterie schadet der Wirtschaft und führt zu erheblichen Umsatzeinbußen, im schlimmsten Fall zur Schädigung der gesamten Marke. Insbesondere für Verbraucher, die nicht bemerken, dass sie eine Fälschung erworben haben, kann der Gebrauch des gefälschten Produktes gefährlich sein. Bei minderwertigen Farben und Materialien besteht die Gefahr, dass sie durch austretende giftige Dämpfe gesundheitsschädigend sind. Auch bei nachgemachter Kosmetik oder Medikamenten besteht die erhöhte Gefahr einer Gesundheitsschädigung.

Was können Opfer von Fälschungen tun?

Neben Schadensersatz-sowie Unterlassungsansprüchen können Opfer von Produktpiraterie Vernichtungsansprüche geltend machen, wenn sie Rechtsinhaber sind. In der Regel werden Ansprüche innerhalb einer Abmahnung geltend gemacht.

Foto(s): ©Pixabay/pixelcreatures

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