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Fahrverbot vermeiden

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Bei diversen Ordnungswidrigkeiten droht ein Fahrverbot. Dies ist z. B. der Fall, wenn man außerorts 41 km/h oder mehr, innerorts 31 km/h oder mehr „drüber“ ist. Zusätzlich können Wiederholungstäter auch ein Fahrverbot wegen „beharrlicher Pflichtverletzungen“ bekommen. Die ist zum Beispiel der Fall, wenn man innerhalb eines Jahres zweimal mit 26 km/h oder mehr über der erlaubten Höchstgeschwindigkeit erwischt wird.

Das Gesetz sieht Fahrverbote von 1–3 Monaten vor. Wer länger nicht aufgefallen ist, bekommt die sogenannte „Viermonatsfrist“ und kann innerhalb von 4 Monaten frei wählen, wann er den Führerschein abgibt.

Ein Fahrverbot ist meistens äußerst unangenehm, schlimmstenfalls hat es dramatische berufliche oder private Auswirkungen, wenn man einen Monat lang nicht fahren darf. Eine Verteidigung kann hier Abhilfe schaffen.

Zeigen sich gravierende technische oder rechtliche Fehler, so kann der gesamte Bußgeldbescheid erfolgreich angefochten werden.

Ist jemand zwingend auf den Führerschein angewiesen, kann auf Antrag auch vom Fahrverbot abgesehen und im Gegenzug die Geldbuße erhöht werden. Hier liegt in vielen Fällen eine große Chance. Einen Automatismus gibt es jedoch nicht!

Man muss schon sehr plausibel deutlich machen, warum ein Fahrverbot nicht hinnehmbare Nachteile hat. Die Rechtsprechung stellt hier relativ hohe Anforderungen, wobei die Handhabung von Ort zu Ort stark variieren kann.

Gerade im süddeutschen Raum ist die Messlatte besonders hoch. Aber auch im etwas „lockereren“ Norden der Republik reicht es nicht, einfach nur zu sagen, dass es einem nicht passt, einen Monat ohne Auto auszukommen.

Auch hier müssen Belege vorgelegt werden und gute Gründe formuliert werden, warum ein Fahrverbot erhebliche Nachteile mit sich bringt.

Die Gründe müssen übrigens nicht zwingend beruflicher Natur sein (Arbeitsplatzverlust etc.). Auch Gründe aus dem persönlichen Bereich zählen, wenn zum Beispiel Angehörige zu pflegen sind.

Hier kann eine erfolgversprechende Verteidigungsstrategie in Bußgeldsachen anknüpfen.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Ordnungswidrigkeitenrecht, Verkehrsrecht

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