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Fallstricke bei Online-Verträgen

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Verträge übers Internet zu schließen geht schnell und ist bequem. Im Vergleich zum herkömmlichen Vertragsabschluss - etwa durch Briefwechsel - gibt es jedoch Besonderheiten: Man steht sich nicht „von Angesicht zu Angesicht" gegenüber, sondern identifiziert sich über Passwörter oder PIN-Codes. Für die Annahme eines Angebots genügt oft schon ein Mausklick. Trotz dieser Besonderheiten gilt aber auch für Internet-Verträge im Grundsatz das BGB. Wem bei der Benutzung von Maus oder Tastatur seines Rechners ein Eingabefehler unterläuft, kann seine Erklärung anfechten. Das gleiche gilt bei Übermittlungsfehlern.

Wie überall spielen auch bei Online-Verträgen Allgemeine Geschäftsbedingungen eine große Rolle. Meistens verweist ein Icon oder Hyperlink direkt zum Text der AGB. Oder der Besucher der Website wird planmäßig über die AGB zur Bestellmaske gelotst. Er hat also gar keine andere Möglichkeit, als beim Durchklicken die AGB zur Kenntnis zu nehmen. Dies ist Voraussetzung dafür, dass die Klauseln Vertragsbestandteil werden. Das Layout der AGB muss bestimmten Anforderungen entsprechen: Der Text muss allgemeinverständlich und inhaltlich klar gegliedert sein, außerdem ohne weiteres herunterladbar.

Weiteren Schutz bieten die Fernabsatz-Vorschriften: Danach muss jeder Online-Anbieter über wesentliche Modalitäten des Geschäfts informieren: z. B. Vertragslaufzeit, Rückgabe- und Widerrufsrecht.

So wichtig das Internet auch geworden ist - nicht alle Verträge kann man wirksam online zu Stande bringen: Kreditverträge beispielsweise muss man nach wie vor „schriftlich" abschließen, d. h. eigenhändige Unterschrift ist erforderlich. Also muss man den Vertragstext von der Website des Anbieters ausdrucken, unterschreiben und - ganz konventionell - per Post (nicht nur per Telefax!) zurückschicken.

Infos:
Anwaltskanzlei Dr. Zacharias
Volmerstraße 5, 12489 Berlin
Tel.: 6392-4567


 

 


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet IT-Recht | Europäisches Recht, Niederländisches Recht

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