Fehlerquellen bei der Feststellungen der Schwerbehinderung und des GdB

Feststellung des „GdB“

In Schwerbehindertenangelegenheiten ist der sogenannte „Grad der Behinderung“ (GdB) entscheidend. Diese Bewertung wird durch das Versorgungsamt nach einem entsprechenden Antrag vorgenommen. Der GdB wird ermittelt durch eine versorgungsmedizinische Bewertung der vorliegenden Einschränkungen bzw. Behinderungen.

Die Ermittlung und Bewertung ist sehr fehleranfällig. Rechtliche Grundlage sind die Versorgungsmedizin-Verordnung und die dort enthaltende GdS/GdB-Tabelle. Diese Tabelle gibt jedoch nur einen gewissen Rahmen vor. Die konkrete Bewertung einer Erkrankung oder Einschränkung ist stets eine Einzelfallentscheidung.

Fehlerquellen

Häufig fällt die Bewertung jedoch relativ niedrig aus, nämlich am unteren Rand des Bewertungsbereichs den die GdS/GdB-Tabelle vorgibt. Auch das Zusammenwirken der einzelnen Einschränkungen wird gelegentlich nicht hinreichend berücksichtigt.

Feststellen lassen sich solche Bewertungsfehler jedoch in der Regel nur durch eine Akteneinsicht bei der Behörde. In dem Bescheid, den der Betroffene erhält, ist die einzelne Bewertung der jeweiligen Beeinträchtigungen in der Regel nicht erkennbar. Dies ist nur erkennbar, wenn man bei der Behörde Akteneinsicht nimmt in die entsprechende ärztliche Stellungnahme.

Eine zu niedrige Bewertung einzelner Einschränkungen ist nach meiner Wahrnehmung eine der häufigsten Fehlerquellen in Verfahren nach dem Schwerbehindertenrecht. In der anwaltlichen Tätigkeit ist insofern eine gründliche Auseinandersetzung mit dem Akteninhalt, insbesondere den vorliegenden ärztlichen Stellungnahmen und den ärztlichen Befundberichten unerlässlich.

Haben Sie Fragen zum Thema Schwerbehinderung oder allgemein zum Gesundheitsrecht? Nehmen Sie gerne Kontakt auf!

Rechtsanwalt Guido C. Bischof

Fachanwalt für Medizinrecht