Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Feuerwehrmann erhält keine Wechselschichtzulage

(1)

Ein im Schichtdienst eingesetzter Wachabteilungsführer der Feuerwehr hat einem Urteil des Verwaltungsgericht Trier vom 16.11.2010 (Az.: 1 K 202/10) zufolge keinen Anspruch auf eine Wechselschichtzulage. Das gilt insbesondere, wenn er zu einem gleichbleibenden 24-Stunden-Dienst eingeteilt ist. In diesem Fall fehle es an der geforderten ständigen Umstellung des Arbeits- und Lebensrhythmus.

Dienst zu ungünstigen Zeiten

Geklagt hatte ein bei der Stadt beschäftigter Feuerwehrbeamter. Als Wachabteilungsführer hatte er 2009 an 52 Arbeitstagen 24-Stunden-Dienst. An 43 Arbeitstagen wurde er von 8 bis 17 Uhr und an zwölf Tagen von 17 bis 8 Uhr eingesetzt. Dafür erhält er die Feuerwehrzulage sowie die Zulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten. Zudem wollte er sich die Wechselschichtzulage in Höhe von 102 Euro monatlich erstreiten.

Wechselschichtzulage für Umstellung des Arbeitsrhythmus

Der vom Kläger geleistete Dienst erfüllt nicht die von der einschlägigen Verordnung geforderte Voraussetzung, dass Schichtdienst mit einem regelmäßigen Wechsel der täglichen Arbeitszeit geleistet wird, urteilten die Richter. Laut Dienstplan gebe es unterschiedliche Arbeitszeiten. Mit der soll die vom Arbeitnehmer geforderten ständige Umstellung des Arbeits- und Lebensrhythmus und den gesundheitlichen und sozialen Auswirkungen Rechnung getragen werden.

Kein ständiger Wechsel der Arbeitszeit

Einem ständigen Wechsel unterliege der Kläger jedoch nicht. Der Einsatz im gleichbleibenden 24-Stunden-Dienst fehlt es ohnehin an dieser Voraussetzung. Auch beim Tagesdienst ergebe sich, nach Ansicht der Richter, ein ähnliches Bild, da der Arbeitnehmer auch im normalen Tagesdienst eingesetzt werde. Eine ausgleichsbedürftige Erschwernis liege nicht vor. Die 12-Tage-Nachtschichten sind unregelmäßig und wegen ihrer geringen Zahl nicht prägend für den Dienst.


Rechtstipp vom 30.12.2016
aus der Themenwelt Job und Karriere und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Thomas Feil (Feil Rechtsanwaltsgesellschaft mbH)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Informationen über aktuelle Gesetzesänderungen, neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter

Ihre E-Mail-Adresse wird nur für den anwalt.de-Newsletter verwendet und nicht an Dritte weitergegeben. Sie können den anwalt.de-Newsletter jederzeit wieder abbestellen.