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Filesharing Abmahnung – die wichtigsten Tipps!

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Haben Sie eine Filesharing Abmahnung erhalten?

Der erste Schritt nach Erhalt einer Abmahung ist, die gesetzten Fristen nicht verstreichen zu lassen. Beachten Sie unbedingt die in der Abmahnung gesetzten Fristen. Sollten diese zu kurz gesetzt sein, so beantragen Sie eine Fristverlängerung, ohne sich inhaltlich über den Sachverhalt einzulassen.

Was ist eine Abmahnung?

Die Urheber von Werken der Kunst, Musik, Literatur und Wissenschaft genießen für ihre Werke Schutz durch das Urheberrechtsgesetz (UrhG). Zu den geschützten Werken gehören sinngemäß Musikwerke, Filmwerke und Hörbücher, Software sowie geschützte Bildwerke wie Fotografien und Grafiken.

Der Urheber als Schöpfer seines Werkes genießt das ausschließliche Recht am Werk, sodass er umfassend das Werk verwerten oder öffentlich zugänglich machen kann.

Sie müssen grundsätzlich das ausschließliche Verwertungsrecht des Urhebers immer beachten und um diese legal zu nutzen, müssen Sie das Werk entsprechend lizenzieren oder die Einwilligung des Urhebers einholen. Ist dies nicht der Fall, besteht die Gefahr einer Abmahnung!

Der Urheber muss vor der gerichtlichen Durchsetzung seiner Ansprüche aus einer Urheberrechtsverletzung eine Abmahnung aussprechen.

In dem Abmahnschreiben wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung angefordert. Sie erhalten mit dem Abmahnschreiben eine vorformulierte Unterlassungsverpflichtungs-erklärung, die Sie auf keinen Fall ohne vorige Prüfung unterzeichnen dürfen.

Was tun nach Erhalt einer Fileshaing Abmahnung?

Wichtig ist, die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht zu unterschreiben. Die der Abmahnung beigefügte Erklärung kann unterschrieben vor Gericht als Schuldeingeständnis gewertet werden und birgt erhebliche Risiken für Sie. Zudem sollten Sie die beigefügte Unterlassungserklärung nicht unverändert abgegeben, denn diese ist ihrem Inhalt nach in den meisten Fällen zu weit gefasst.

Nehmen Sie umgehend Kontakt mit uns auf. Wir werden Sie über die richtige Vorgehensweise informieren!

Wichtig! Wenn Sie die von der abmahnenden Kanzlei gesetzte Frist zur Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung nicht einhalten, riskieren Sie, dass die Gegenseite eine einstweilige Verfügung erwirkt. Daher beachten Sie unbedingt die in der Abmahnung gesetzten Fristen!

Was bedeutet „öffentliche Zugänglichmachung”?

Im Abmahnschreiben wird in der Regel vorgeworfen, dass Sie ein fremdes Werk unberechtigt vervielfältigt und öffentlich zugänglich gemacht haben. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist ein unkörperliches Verwertungsrecht des Urhebers. Es umschreibt das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist. Öffentliche Zugänglichmachung i. S. v. §19a UrhG bedeutet, dass ein Werk für mehrere Nutzer öffentlich zugänglich gemacht wurde bzw. zur Verfügung gestellt wurde.

Eine Tauschbörse stellt ein sog. dezentrales Netzwerk dar. Wenn der Nutzer mit dem Download des geschützten Werkes beginnt, wird das Werk automatisch auch für andere Nutzer zur Verfügung gestellt. Tauschbörsen verfügen über keine eigenen Speicherkapazitäten und führen lediglich Angebot und Nachfrage zusammen. Die Nutzer glauben daher irrtümlicherweise, dass sie ein Werk auf ihren Computer heruntergeladen haben. In Wirklichkeit haben sie jedoch das geschützte Werk im selben Moment auch für eine unbegrenzte Anzahl von anderen Nutzern zur Verfügung gestellt und sie daher nach §19a UrhG illegal öffentlich zugänglich gemacht.

Was bedeutet die Deckelung der Anwaltskosten auf 124,00 EUR gemäß § 97a Abs. 3 S. 2 UrhG?

Der Gesetzgeber hat am 01.10.2013 das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken erlassen, das unter anderem die Abmahngebühren gegenüber Verbrauchern regelt.

Das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken deckelt die Rechtsanwaltsgebühren bei einer Abmahnung gegenüber Verbrauchern auf 124,00 EUR netto.

Sollten Sie Fragen haben, stehen Ihnen unsere Rechtsanwälte gerne zur Verfügung!

Im Einzelfall muss geprüft werden, ob in Ihrem Fall überhaupt eine Urheberrechtsverletzung vorliegt und ob die Abmahnung berechtigt ist. Häufig wird die Problematik der Familienmitglieder oder eines Dritten geprüft.

Darüber hinaus sind die Forderungen (sog. Schadensersatzforderung) oft deutlich überhöht. In diesen Fällen bestehen gute Chancen, die Forderungen erfolgreich abzuwehren und den Gesamtbetrag deutlich zu reduzieren.

Das anwaltliche Vorgehen gegen eine Filesharing Abmahnung ist immer erfolgsversprechend. Die Anwälte von LAWMUC haben langjährige Erfahrung im Bereich des Urheberrechts und können Ihnen helfen, die entstandenen Kosten zu reduzieren.

Wir bieten Ihnen ein unverbindliches Erstgespräch an!

Nehmen Sie noch vor Fristablauf Kontakt mit unserer Kanzlei LAWMUC auf!


Rechtstipp vom 08.08.2017
aus den Rechtsgebieten Urheberrecht & Medienrecht, Zivilrecht

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