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Filesharing: Keine Richtigkeitsvermutung von Ermittlungsergebnissen bei einer Urheberrechtsverletzung

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In Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen wird häufig kommentarlos auf die richtige Ermittlung der Anschlussinhaberdaten hingewiesen und somit unter anderem auch die Berechtigung der Ansprüche gegen den Anschlussinhaber begründet.

Dieser äußerst unkritischen Betrachtungsweise hat sich nun das Amtsgericht Düsseldorf in einer begrüssenswerten Entscheidung entgegengestellt (Urteil vom 30.07.2015 (Az. 57 C 9677/14)).

Vorliegend ging es um eine Klage vom BaumgartenBrandt im Auftrag der KSM GmbH wegen des einmaligen angeblichen Bereitstellens eines Films. Der Anschlussinhaber als Beklagter bestritt die Vorwürfe.

Die Klage wurde abgewiesen.

Das Gericht sah den Vorwurf des Filesharings über den Anschluss des Beklagten nicht als hinreichend erwiesen an.

Das Gericht teilte in seiner Urteilsbegründung, dass die bloße einmalige Feststellung der IP-Adresse noch nicht die tatsächliche Vermutung rechtfertigt, dass auch wirklich der zutreffende Anschlussinhaber ermittelt worden sei. Es gelte vorliegend nicht die tatsächliche Vermutung, dass die Ermittlung des Anschlusses zuverlässig und fehlerfrei erfolgt ist. Eine Ermittlungspanne sei nicht auszuschließen.

Soweit es sich um mehrfache Ermittlung des jeweiligen Internetanschlusses handele, sei dies möglicherweise etwas anderes. Dieser Fall ist vorliegend jedoch nicht gegeben.

Es zeigt sich, dass es sinnvoll ist sich juristisch gegen ein derartiges Schreiben zu Wehr zu setzen.

Sollten Sie betroffen sein, lassen Sie geltend gemachte Ansprüche prüfen:

Ob also überhaupt bzw. in welchen Umfang ein etwaiger Anspruch des Rechteinhabers besteht, sollte daher stets individuell geprüft werden.

Hierzu übermitteln Sie das vollständige Abmahnschreiben zusammen mit Ihrer Telefonnummer per E-Mail oder per Fax.

Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Hier wird eruiert, wie das für sie bestmögliche Ergebnis erzielt werden kann.

Rechtsanwalt Sascha Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen im Internet unter www.abmahnungsberater.de.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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