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Filesharing Sieg gegen rka vor dem Amtsgericht München

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Für einen unserer Mandanten konnten wir vor dem Amtsgericht München eine Klageabweisung gegen die auf Abmahnungen wegen Filesharings spezialisierte Kanzlei rka erstreiten.

Mit Endurteil vom 12.12.2017 Az. 283 C 9481/17 hat das Amtsgericht München die Klage gegen den von uns vertretenen Beklagten abgewiesen.

Der von rka wie so oft vertretene Hersteller von PC Spielen hatte vor dem AG München gegen unseren Mandanten € 745,00 Schadensersatz und € 750,00 anteilige Anwaltskosten für die Abmahnung wegen Filesharing geltend gemacht. Der Beklagte habe die Rechtsverletzung – so die Behauptung der Klägerin selber begangen und müsse deshalb die Anwaltskosten für die Abmahnung ebenso bezahlen wie den Schadensersatz.

Sekundäre Darlegungslast erfüllt

Der Beklagte hatte sich im Prozess damit verteidigt, dass auf sein häusliches Internet neben seiner Frau und seinen beiden minderjährigen Kindern auch noch sein volljähriges Au-Pair Mädchen Zugriff gehabt hatte. Nachdem die Abmahnungen eingegangen waren, hatte der Beklagte mit allen Zugriffsberechtigten Gespräche geführt, um herauszufinden, wer für die illegale Verbreitung des PC Spiels in der Tauschbörse verantwortlich gewesen sein könnte. Hierauf hatte dann schließlich das Au-Pair Mädchen zugegeben, das Spiel in der Tauschbörse geladen zu haben.

Das Amtsgericht sah damit die sekundäre Darlegungslast des Beklagten als erfüllt an, also die Angaben, die ein Beklagter im Filesharing Prozess vortragen muss, um den Prozess zu gewinnen: Nämlich die Schilderung eines realistischen und nachvollziehbaren alternativen Geschehensablaufes. Hierbei muss der Beklagte regelmäßig vortragen ob und wenn ja, welche anderen Zugriffsberechtigten selbstständig Zugriff auf das Internet des Beklagten hatten, und somit als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen.

Gleichzeitig ist man als Abgemahnter nach der aktuellen Rechtsprechung des BGH auch verpflichtet, in diesem Zusammenhang Nachforschungen anzustellen, wer denn die Rechtsverletzung begangen haben könnte. Diese Kriterien hatte der Beklagte hier nach dem Urteil des AG München erfüllt, sodass die Klage abgewiesen wurde.

Die von rka Rechtsanwälten vertretene Klägerin hat nun noch die Möglichkeit gegen das Urteil Berufung zum Landgericht München I einzulegen.

Wichtige Links:

Den Link zur Homepage unserer Kanzlei finden Sie im Profil.

Hier können Sie das Urteil nachlesen:

https://www.new-media-law.net/filesharing-sieg-gegen-rka/


Rechtstipp vom 05.02.2018
aus der Themenwelt Urheberrecht und dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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