Rechtstipps zu "FITSEVENELEVEN kündigen" | Seite 398

„… eines Leasingvertrags. So konnte man auch das Finanzierungsrisiko auf die Leasinggesellschaft und die Kunden abwälzen. Ganz nebenbei konnte man damit auch die Kündigung der teuren Internet-System-Verträge über …“ Weiterlesen

„… – die Textform ergibt sich aus § 126b BGB. Kündigung aus wichtigem Grund gem. § 648 a BGB Bisher war eine Kündigung aus wichtigem Grund nur in der Rechtsprechung über andere Gesetzesnormen geregelt. Nunmehr hat …“ Weiterlesen

„… , dass der kündigende Arbeitgeber die Ausbildungszeit zur Dauer des Arbeitsverhältnisses hinzuzurechnen hat. Dies kann dazu führen, dass sich die vom Arbeitgeber zu beachtende Kündigungsfrist um einen vollen …“ Weiterlesen

„Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Zahlreiche Arbeitgeber kündigen Mitarbeitern, die sie loswerden wollen, zum Jahresende. Viele ziehen dann Bilanz …“ Weiterlesen

„… . In drei Punkten bekam er Recht und brachte damit den Vertrag zu Fall: Es wurde nicht auf das außerordentliche Kündigungsrecht des Käufers nach § 314 BGB hingewiesen. Bei einer Kündigung durch die Bank …“ Weiterlesen

„… das einer Abmahnung und anschließenden Kündigung) resultierte hieraus nicht. Waren Weisungen jedoch „nur“ unbillig, bewegten sich aber im Rahmen des gesetzlich und vertraglich Zulässigen (z. B. Versetzung …“ Weiterlesen

„… . Diesem bleibt nach § 1056 II BGB überlassen den Vertrag mit der gesetzlich vorgeschriebenen Frist zu kündigen. Im Erbbaurecht geht der Mietvertrag eines Grundstücks nach § 567, 578 II BGB …“ Weiterlesen

„Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. In jedem Fall hilfsweise ordentliche Kündigung: Unabhängig von der Frage, wann nun eine außerordentliche …“ Weiterlesen

„… aus dem Vertrag zu entlassen, besteht nicht. Zumindest im Trennungsjahr muss der verbleibende Partner einer gemeinsamen Kündigung des Mietverhältnisses auch nicht zustimmen. So kann es u. U. zu dem ungünstigen …“ Weiterlesen

„… Konstruktionen bemüht, um den an sich eindeutigen Wortlaut des § 489 BGB zu umgehen. Für den Darlehensnehmer bedeutet dies, dass sich unter Umständen sein Recht auf Kündigung um bis zu 5 Jahre nach hinten …“ Weiterlesen

„… deutschlandweit im Zusammenhang mit dem Abschluss von arbeitsrechtlichen Aufhebungsverträgen, Abwicklungsverträgen und dem Ausspruch von Kündigungen. Besprechen Sie Ihren Fall zunächst mit dem Fachanwalt für …“ Weiterlesen

„… der Eheleute an der Ehewohnung, da es davon ausging, dass das Leihverhältnis, das auch ohne Kündigung beendet werden kann, spätestens mit der Zustellung des Scheidungsantrags endete. Da hiergegen …“ Weiterlesen

„1. Kündigung von Nachrangdarlehen – Muss man bis 2018 abwarten? Die im Jahre 2009 gegründete Derivest GmbH aus Marktredwitz verwaltet(e)? eigenes Vermögen mit den über Nachrangdarlehen von Anlegern …“ Weiterlesen

„… . Nach Auffassung der Verbraucherzentrale seien Kündigungen unter Berufung auf § 313 BGB unrechtmäßig. Der Kunde verliere durch die Kündigung nicht nur die künftigen Verzinsungen der Spareinlage, sondern …“ Weiterlesen

„… – nach wie vor vom Trennungsgrundsatz und davon aus, dass bei der GmbH für Abschluss und Kündigung des Anstellungsvertrags die Gesellschafterversammlung der GmbH zuständig ist und damit die KG …“ Weiterlesen

„… , sollten besonders vorsichtig sein. Der Arbeitgeber wartet dann unter Umständen nur auf einen Grund, um seine Kündigung auszusprechen. Die Gelegenheit sollte man ihm nach Möglichkeit …“ Weiterlesen

„… kündigen kann, wenn ihm ein Festhalten am Vertrag unzumutbar ist, enthielt der Vertrag jedoch nicht. Darüber hinaus wurde im Vertrag auch nicht darauf hingewiesen, welche Berechnungsmethode die Bank …“ Weiterlesen

„… und verständlich über alle Möglichkeiten aufgeklärt worden, den Vertrag durch Kündigung zu beenden. Es fehle der Hinweis darauf, dass der Verbraucher den Vertrag als sog. Dauerschuldverhältnis …“ Weiterlesen

„… Möglichkeiten aufgeklärt worden, den Vertrag durch Kündigung zu beenden. Zum anderen fehle es an ausreichenden Angaben darüber, wie die sog. Vorfälligkeitsentschädigung, die die Bank im Falle …“ Weiterlesen

„… des Mieters nicht zum Ziel, kann der Vermieter das Mietverhältnis kündigen. Das LG Berlin hatte in dem verhandelten Fall (Az.: 63 S 316/16) dem Vermieter recht gegeben und ausgeführt, dass der Mieter kein …“ Weiterlesen

„… eines Stellenabbaus versuchen, den für sie leichtesten Weg zu wählen, um Arbeitsverhältnisse zu beenden. Kündigungen sind immer riskant. Es besteht ein erhebliches Fehlerpotential für den Arbeitgeber, er muss …“ Weiterlesen

„… und Sanktionen wie Abmahnungen oder die Kündigung hinzunehmen. Nach § 106 Satz 1 GewO, § 315 BGB besteht keine – auch keine vorläufige – Bindung des Arbeitnehmers an unbillige Weisungen. Eine Ausnahme …“ Weiterlesen

„… ) aus der Beitrittserklärung verfolgt wird und die Beitrittserklärung selbst nicht durch Anfechtung, Kündigung oder Widerruf beseitigt worden ist. Dabei wirken diese Rechtsmittel immer so, dass sie mit Wirkung …“ Weiterlesen

„Großflächiger Schimmelbefall an Wänden kann die außerordentliche Kündigung eines Mietverhältnisses rechtfertigen, wie das Amtsgericht (AG) Saarbrücken jetzt urteilte (Az.: 4C 348/ 16 (04 …“ Weiterlesen