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Flächennutzungspläne in der Niederlande: Worauf man achten sollte

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Mittlerweile gibt es gefühlt in jedem Park ein Fitness-Bootcamp. Nicht nur in Deutschland hat sich der Trend durchgesetzt, auch in den Niederlanden erfreuen sich Bootcamps großen Zulaufs. Aber ist diese Form des Outdoor-Trainings überall erlaubt? Mit dieser Frage hat sich der niederländische Staatsrat (Raad van State), einer der höchsten Verwaltungsgerichte der Niederlande in seinem Urteil vom 30. Januar 2019 beschäftigt.

In der Gemeinde Asten, nicht weit entfernt von Eindhoven, hatte ein Unternehmer vor zwei Mal wöchentlich Bootcamp-Trainings von maximal zwei Stunden anzubieten. Das Training sollte im Freien auf einer Weide stattfinden. Fitnessartikel, wie Autoreifen und Gewichte, sollten nach dem Training wieder aufgeräumt und mitgenommen werden. 

Um das darum liegende Naturgebiet zu schützen, hatte der Unternehmer vorsorglich große Mengen Erde auf der Weide deponiert und eine Reihe Koniferen angepflanzt. Die Kommunalbehörde jedoch war der Ansicht, dass der Unternehmer im Widerspruch mit dem dort geltenden Flächennutzungsplan (bestemmingsplan) stand und drohte mit einer Ordnungsgebühr.

Alle Flächennutzungspläne der Niederlande sind im Internet einsehbar. Genau wie in Deutschland bestimmt der Flächennutzungsplan die Art der Bodennutzung für die einzelnen Flächen. So sind bestimmte Flächen vorgesehen für bestimmte Nutzungsarten, wie zum Beispiel Wohnen oder Gewerbe. 

Der Flächennutzungsplan der Gemeinde Asten lässt auf der desbetreffenden Weide nur extensive Freizeitnutzung zu. Hierunter ist zu verstehen, dass nur Formen der umweltfreundlichen Nutzung die hauptsächlich auf das Naturerlebnis (beispielsweise Spaziergehen oder Fahrradfahren) gerichtet und erlaubt sind.

Der Staatsrat teilt die Ansicht der Kommunalbehörde. Nicht nur wird die Weide mehrmals pro Woche von einer Gruppe von ungefähr 15 Teilnehmer intensiv benutzt, was dem Schutz der Natur nicht zu Gute kommt, auch lässt sich die gewerbliche Nutzung unwiderlegbar nicht vereinbaren mit dem Flächennutzungsplan der Gemeinde Asten.

Dieses Urteil zeigt, wie wichtig der Inhalt der Flächennutzungspläne in den Niederlanden ist, da sie rechtsverbindlich für Bürger und Unternehmen sind. Es ist deshalb zu empfehlen, bei gewerbliche Aktivitäten jeglicher Art vorab zu prüfen, ob diese auf Grund des geltenden Flächennutzungsplan zugelassen sind.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Verwaltungsrecht | Niederländisches Recht

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