Rechtstipps zu "Gehalt"

„… auf ein Arbeitsverhältnis hin. Feste Bezahlung und Arbeitnehmeransprüche: Erhält der "Selbstständige" ein festes Gehalt und hat Ansprüche wie Urlaub und Krankengeld, ist dies ein weiteres Anzeichen für …“ Weiterlesen

„LAG Köln, Urteil vom 27.04.2023 – 8 Sa 793/22 Das größte finanzielle Risiko Arbeitgebender im Zusammenhang mit einer Kündigung ist der sognannte Annahmeverzugslohn, also das Risiko, das Gehalt für …“ Weiterlesen

„… Gehalt der Erklärung aus Sicht des Empfängers und auf die dem Begünstigten bekannten und erkennbaren Umstände abzustellen, hingegen darf die Zweckverfehlung nicht aus einer etwaigen Förderpraxis …“ Weiterlesen

„… (...) zu beherrschen". Auswirkungen von Sicherheitsvorfällen sollen verhindert oder zumindest gering gehalten werden. Unternehmen, die der NIS-2-RL unterliegen, müssen daher u.a. folgende Verpflichtungen …“ Weiterlesen

„… Geldabheben, keine Kredit- und Debitkarten. Unternehmen können etwa auch keine Gehälter mehr auszahlen oder ihren sonstigen Verpflichtungen mehr nachkommen. Problematisch ist vor allem die Dauer …“ Weiterlesen

„… und anspruchsvoll gestalteten Stadtvilla gerecht zu werden. Für Bauträger ergibt sich daraus die Empfehlung, keine Leistungen zu versprechen, die nicht gehalten werden können.“ Weiterlesen

„… Kriterium zur Bestimmung der nicht geringen Menge bei Betäubungsmitteln festgelegt. Bei Cannabis wurde der THC-Gehalt bislang – unter der alten Geltung des BtMG – als maßgebliches Kriterium festgelegt …“ Weiterlesen

„… . Rechtsanwälte seien nicht dazu gehalten, sich den Schlüssel gegen eine Gebühr bei einer anderen Behörde zu besorgen. Ähnlich hatte im vergangenen Jahr das Oberlandesgericht Karlsruhe argumentiert …“ Weiterlesen

„… . "Rechtsanwaltskanzlei Amonat", darunter der Auszug der Internetseite (z.B.: https://www.ra-amonat.de). Darunter, in größerer Schreibweise, ist die in blau gehaltende Überschrift, der sog. Titellink …“ Weiterlesen

„… gehalten“ wird. Sind solche Straf- oder Ordnungswidrigkeitenverfahren rechtskräftig, folgt in der Regel ein Eignungsverfahren vor der Fahrerlaubnisbehörde. Auch in diesem werden die neuen Grenzwerte …“ Weiterlesen

„… , wer die Betreiberfirma der Handelsplattform NOTESCO sein soll. Entsprechende Internethandelsplattformen, wie die Firma NOTESCO, werden üblicherweise von Betreibergesellschaften gehalten. Darüber hinaus findet …“ Weiterlesen

„Rechtliche Möglichkeiten der Anleger bei Greenwashing Nachhaltigkeit hat auch Einzug in den Kapitalmarkt gehalten. Zumindest wenn es nach den Wünschen der Anleger geht. Für viele Anleger …“ Weiterlesen

„… aufrechterhalten wird. Erstinstanzliche Gerichte der Mitgliedsstaaten sind entgegen der Argumentation der Beklagten nicht unter prozessökonomischen Gesichtspunkten gehalten, ihr Verfahren wegen der Abhängigkeit …“ Weiterlesen

„… , dass bei einer Person tatsächlich Betäubungsmittel zu finden sind. Der Begriff ist bewusst weit gehalten, um viele Handlungen im Zusammenhang mit der Weitergabe von Betäubungsmitteln sanktionieren zu können …“ Weiterlesen

„… Sie grundsätzlich ausschließlich Angaben zu Ihren Personalien. Stimmen Sie niemals einem freiwilligen Drogentest zu. Der Staat muss Ihnen den Konsum nachweisen. Bei einem THC- Gehalt von mehr als 1 ng/ml …“ Weiterlesen

„… Internethandelsplattformen von Betreibergesellschaften gehalten und betrieben. Auch ein rechtsverbindliches Impressum, dem zu entnehmen wäre, wer die vertretungsberechtigten Organe der Firma Fintex Pro …“ Weiterlesen

„… oder die Forderung nach einem höheren Gehalt – Rechtsanwalt Fleischer gibt klare Antworten. Mit mehr als einem Jahrzehnt Erfahrung in der Branche hat Rechtsanwalt Fleischer zahlreiche Fälle bearbeitet …“ Weiterlesen

„… sind die Kreditvermittler nicht erreichbar . Per Mail und Chat sofort. Sie erhalten sofort die gewünschte Kreditsumme „bewilligt“. Ohne Limit. Die „Vertragsunterlagen“ sind auffällig kurz gehalten . Keine …“ Weiterlesen

„… . Dauer der Betriebszugehörigkeit, Gehalt des Mitarbeiters und Gründe für die Beendigung. Es ist ratsam, sich im Vorfeld rechtlich beraten zu lassen, um die Höhe der Abfindung angemessen festzulegen …“ Weiterlesen

„… - und Krankenpflegehelferin. Für die Weiterbildung war die Arbeitnehmerin insgesamt 110 Tage unter Fortzahlung der Vergütung freigestellt. Weiter erhielt sie nach der Weiterbildung ein höheres Gehalt …“ Weiterlesen

„… : Das Abwerben von Mitarbeitern ist grundsätzlich erlaubt. Es ist zulässig, höhere Gehälter oder bessere Arbeitsbedingungen anzubieten und gezielt Mitarbeiter mit besonderen Kenntnissen …“ Weiterlesen

„… , die wiederum eine schnellere Vermögensübertragung auf Kinder ermöglicht. Anders als beim Übergang des Familienheims durch Erbschaft ist der überlebende Ehegatte in dieser Konstellation auch nicht gehalten …“ Weiterlesen

„… . Internethandelsplattform, die seitens dieser Betreibergesellschaft gehalten wurden. So agierte die Firma Nexus LLC beispielsweise bei den Firmen InvestPoint, OneCapital und Matrix Invest …“ Weiterlesen

„… , da dies rechtsmissbräuchlich sei. Die Kläger hätten die satzungsmäßige Beschlussunfähigkeit der Beklagten selbst herbeigeführt und wären im Rahmen ihrer gesellschaftlichen Treuepflicht gehalten gewesen …“ Weiterlesen