Rechtstipps zu "Prozessvergleich" | Seite 2
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16.05.2013 Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass„… zeitnah sehr gute Erfolge vor Gericht erzielen konnte, z.B dingliche Arrestbeschlüsse im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes, Urteile und Prozessvergleiche. Das Amtsgericht Rosenheim hatte vor dreieinhalb …“ Weiterlesen -
07.05.2013 Rechtsanwalt Ralph Sauer„Die „umfassende Erledigungsklausel" in einem Prozessvergleich umfasst regelmäßig auch den Anspruch des Arbeitnehmers auf Erteilung eines qualifizierten Zeugnisses, meint das Landesarbeitsgericht …“ Weiterlesen
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09.12.2011 Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt„… den potenziellen Erben streitig, ist die Abfindung, die der weichende Erbprätendent aufgrund eines Prozessvergleichs vom zuletzt eingesetzten Alleinerben erhält, kein der Erbschaftsteuer unterliegender Erwerb …“ Weiterlesen
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06.06.2011 Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.„… als Prozessvergleich abzuschließen. Die Arbeitsagenturen gehen davon aus, dass ein arbeitsgerichtlicher Vergleich regelmäßig keine Sperrzeit auslöst. Selbiges gilt auch für Aufhebungsverträge, also für Verträge …“ Weiterlesen
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02.03.2011 Rechtsanwalt Martin J. Haas„… . Der Bundesgerichtshof hat nun wiederum klargestellt, dass die Aufnahme eines bestimmten Betrags in einen Prozessvergleich keine der drei Varianten erfüllt, selbst wenn mit dem Betrag möglicherweise …“ Weiterlesen
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20.05.2010 Rechtsanwalt Till Hischemöller„… . Vielmehr haben die Parteien im Prozessvergleich geregelt, dass der Kläger unter Fortzahlung der Vergütung ab sofort freigestellt wird. Darin lag zwar hinsichtlich der ursprünglich vereinbarten …“ Weiterlesen
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12.01.2010 Rechtsanwälte Dr. Nickl & Seufert Partnerschaft mbB„… adoptierte er im Jahre 2006 den 1997 geborenen Sohn seiner jetzigen Ehefrau. Seine Ehefrau ist nicht erwerbstätig. Durch Prozessvergleich im Jahre 2005 legten die Parteien den nachehelichen Unterhalt …“ Weiterlesen
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03.06.2022 Rechtsanwalt Peter Schmidt„… ein Prozessvergleich, als auch eine gerichtliche Entscheidung sind für die Beteiligten je nach Inhalt grundsätzlich bindend. e) Instandsetzungsrücklage - Abgrenzung zur Rückstellung Besteht eine ausreichend hohe …“ Weiterlesen