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Geschäftsreisende in die und aus der Schweiz müssen auf den Zoll achten

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Wer in der Schweiz einen Auftrag ausführt, wird regelmäßig Arbeitsmittel zur Auftragsausführung mit sich führen, also auch über die Grenze mitnehmen. Damit ist Zollrecht zu beachten. Wer nur mit der Aktentasche und „kleinem Gepäck“ reist, wird in der Regel keine Probleme mit dem Zoll haben. Wer aber in seinem Gepäck Werkzeuge oder andere hochwertige Arbeitsmittel mit sich führt (da ist besonders an portable Geräte zu denken, die so mancher Arzt im Koffer mit sich führt), der hat sich zwingend mit Zollformalitäten auseinanderzusetzen. 

Im Grundsatz ist alles zu verzollen!

Grundsätzlich führt nämlich jeder Grenzübertritt zu einer Zollschuld auf die eingeführten Waren – und zwar sowohl auf dem Hin-wie auf dem Rückweg. Erst einmal ist es unerheblich, dass die mitgenommenen Arbeitsmittel nur zur vorübergehenden Verwendung ein- und ausgeführt werden. Dieser Umstand kann aber durch entsprechende Deklaration an der Grenzzollstelle geltend gemacht werden mit der Folge, dass Zoll und Einfuhrabgaben nicht anfallen. 

Besondere Zollverfahren

Wer also hochwertige Sachen im Gepäck hat, der sollte an der Zollstelle (im Flughafen durch den roten Ausgang gehen!) vorstellig werden und ein geeignetes Zollverfahren anstoßen.

Das geeignete Zollverfahren ist regelmäßig das der vorübergehenden Verwendung/vorübergehende Einfuhr (ZAVV). Hier zeigt man an, dass man die eingeführte Sache in absehbarer Zeit wieder ausführen wird.

Die Zollstellen verlangen für das ZAVV-Verfahren eine Sicherheitsleistung (Depot) der Abgaben, in der Höhe wie sie bei der definitiven Einfuhr (Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr) zu erheben wären. Den Betrag kann der Einführer durch Barhinterlage, Bürgschaft einer Zollagentur oder Hinterlage von Wertpapieren leisten. Bei vollständiger und rechtzeitiger Wiederausfuhr aller Waren wird die Hinterlage zurückerstattet bzw. die Bürgschaft entlastet.

Was ist bei Nichtanmeldung?

Wer eine solche Zollanmeldung nicht an der Grenzzollstelle abgibt oder elektronisch übermittelt, kann eine böse Überraschung erleben, wenn er doch einmal kontrolliert wird: 

Gibt ein Einreisender keine Zollanmeldung ab, so liegt ein Fall der Einfuhr zum freien Verkehr vor und es fallen die Einfuhrabgaben an. Dies sind neben der Einfuhr-Umsatzsteuer die Zollabgaben auf den Marktwert der Ware.

Neben erheblichen Zoll- und Steuerforderungen droht noch ein Steuerstrafverfahren.

Auch ein Kraftfahrzeug kann nicht unbegrenzt in der Schweiz benutzt werden, ohne dass hierauf Zoll anfällt – und zudem die Kraftfahrzeugsteuer. Auch hier sind zeitliche Grenzen gesetzt. Dabei hilft auch nicht, wenn der Wagen immer mal wieder in die EU zurückgefahren wird.


Rechtstipp vom 27.07.2017

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            Rechtsanwalt Nils Obenhaus (OBENHAUS Anwaltskanzlei für Steuerrecht) Rechtsanwalt Nils Obenhaus

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