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Geschwindigkeitsverstoß auf mögliche Messfehler untersuchen

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Es geht manchmal schnell. Man wird „geblitzt“. Als Folge wird zumeist ein Bußgeld verhängt. Ggf. drohen auch Punkte in Flensburg. Ärgerlich genug. Richtig schlimm wird es, wenn noch ein Fahrverbot droht, insbesondere wenn man auf die Pkw-Nutzung beruflich/privat angewiesen ist.

Neben allgemeiner Prüfung auf mögliche Verfahrenshindernisse und anderer Verteidigungsmöglichkeiten sollte ein fachkundiger Anwalt auch immer den Vorwurf auf mögliche Messfehler überprüfen. Nur der Anwalt kann umfängliche Akteneinsicht nehmen und hat das Know-how, um den geltend gemachten Verstoß auf Rechtmäßigkeit zu prüfen. Unabhängig davon gilt, im Zweifel keine Aussage zu machen. Wenden Sie sich im Zweifel im eigenen Interesse und vor allem bei möglichen gravierenden Folgen frühestmöglich an einen fachkundigen Anwalt.

Messfehler sind, je nach Verfahren, nicht selten und führen ggf. zum Freispruch bzw. zum Einstellen des Verfahrens. Im Fokus der Überprüfung sollten immer mögliche Messfehler oder Bedienfehler stehen, sofern nicht bereits die Bilddokumentation zur Entlastung beitragen sollte. Zudem sind Eichung und die notwendige Ausbildung des Beamten am Messgerät zu überprüfen. Das Messprotokoll ist auf Fehler zu untersuchen.

Zudem ist die verwendete Messtechnik zu berücksichtigen. So haben z. B. sensorgestützte Geräte andere Fehlerquellen als Lasergeräte. So müssen z. B. bei Lasergeräten, wie dem Riegl LR90-235/P, vor der Messung Tests durchgeführt werden. Bei diesem Gerät sind dies der sog. Selbst-, Display- und Nulltest und der Test zur Visiereinrichtung. Bei diesem Messsystem werden zudem keine Fotos gefertigt. Insofern ist das Protokoll penibel zu überprüfen und die Bedienungsanleitung genau einzuhalten. Insbesondere gilt hier das sog. Vieraugenprinzip, d. h. dass sowohl der messende Beamte als auch der Protokollführer das Ergebnis ablesen und dokumentieren müssen. Mögliche Zahlendreher sind auszuschließen.

Vielen Messsystemen ist zudem gemein, dass Verwechslungen bei dicht hintereinander fahrenden Fahrzeugen möglich sind. Es muss immer eine eindeutige Zuordnung zum betroffenen Kraftfahrzeug möglich sein. Bei bildgebenden Messsystemen sind vor allem andere ersichtliche Kraftfahrzeuge zu beachten. Diese sind ein Anhaltspunkt für eine mögliche Verwechslung mit dem bußgeldrechtlich verfolgten Kraftfahrzeug.

Wir vertreten Sie gerne bei Verkehrsverstößen und prüfen Ihre Verteidigungsmöglichkeiten.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Ordnungswidrigkeitenrecht, Verkehrsrecht

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