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Grobe Beleidigung rechtfertigt fristlose Kündigung

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In der Praxis stellt sich immer wieder die Frage, ob es gerechtfertigt ist, einem Arbeitnehmer fristlos zu kündigen. Diese Frage ist immer vom jeweiligen Einzelfall abhängig. Zwar gibt es gewisse Grundsätze, die als allgemein bekannt gelten. Doch oft werden fristlose Kündigungen dann im arbeitsgerichtlichen Verfahren dann später in fristgerechte ordentliche Kündigungen umgewandelt. Das kann mehrere Gründe haben. Der Arbeitgeber möchte oft das Risiko eines langen Rechtsstreits nicht eingehen und scheut auch die Offenbarung betriebsinterner Strukturen, was durchaus verständlich ist. Der Arbeitnehmer dagegen möchte auch nicht unter solchen Bedingungen weiterarbeiten und ist oft froh, dann wenigstens noch Lohn/Gehalt bis zum Ablauf der ordentlichen Kündigungsfrist zu bekommen. Daneben ist es nicht selten, dass er dennoch ein gutes Zeugnis ausgestellt bekommt.

Nun aber zu einem Fall, in dem eine fristlose Kündigung Bestand hatte:

Grundsätzlich kann ein Arbeitsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wenn Tatsachen vorliegen, aufgrund derer dem Kündigenden unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles und unter Abwägung der Interessen beider Vertragsteile die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses bis zum Ablauf der Kündigungsfrist nicht zugemutet werden kann. 

Grobe Beleidigungen können eine fristlose Kündigung rechtfertigen

Aber: Die strafrechtliche Beurteilung ist kündigungsrechtlich nicht ausschlaggebend.

In einem vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) am 24.01.2017 entschiedenen Fall wurde einem Arbeitnehmer fristlos gekündigt, weil er behauptet hatte, dass sich der Vater des Geschäftsführers ihm gegenüber „wie ein A ...“ verhalten hätte und dass der Geschäftsführer auf dem besten Wege sei, seinem Vater den Rang abzulaufen.

Die Richter des LAG gaben dem Arbeitgeber recht und beurteilten die Kündigung als zulässig. In ihrer Begründung führten sie aus, dass selbst unter Berücksichtigung der mehr als 23-jährigen Betriebszugehörigkeit und der aktuellen Rentennähe die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses auch nur bis zum Ablauf der Kündigungsfrist dem Arbeitgeber nicht zumutbar war.

Björn Blume, Rechtsanwalt in Lübben


Rechtstipp vom 24.07.2017
aus der Themenwelt Abmahnung und Kündigung und dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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