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Gründung einer Stiftung - Arten der Stiftungen

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Der Begriff der Stiftung umfasst eine ganze Reihe unterschiedlicher Organisationsformen, denen gemeinsam ist, dass ein Vermögen auf Dauer für einen festgelegten Zweck genutzt werden soll. Typischerweise ist die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts gemeint. Weitere Rechtsformen sind die nicht rechtsfähige Stiftung, die gemeinnützige Stiftungs-GmbH, die gemeinnützige Stiftung-Aktiengesellschaft, die öffentlich-rechtliche Stiftung, die Stiftung und Co. KG sowie der Stiftungsverein.

Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts

Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts ist gekennzeichnet durch eine Vermögensmasse, die einem bestimmten Zweck auf Dauer gewidmet ist. Das Grundstockvermögen der Stiftung muss in der Regel dauerhaft erhalten bleiben. Zur Zweckerfüllung stehen daher nur die Erträge aus dem Stiftungsvermögen sowie sonstige Zuwendungen (z. B. Spenden) zur Verfügung. Den Zweck der Stiftung bestimmt der bzw. die Stiftende bei Stiftunggründung. Er ist fortan festgeschrieben und kann nur schwer geändert werden. 95 % der Stiftungen verfolgen gemeinnützige Zwecke.

Die rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts untersteht der staatlichen Stiftungsaufsicht, die in den Landesgesetzen geregelt ist, und wird von den Finanzbehörden kontrolliert. Ihre materiellen Entstehungsvoraussetzungen finden sich in den § § 80 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches.

Nicht rechtsfähige Stiftung/Treuhand Stiftung

Eine Treuhandstiftung, die auch als unselbstständige, nicht rechtsfähige oder fiduziarische Stiftung bezeichnet wird, entsteht durch einen Vertrag zwischen Stifter und Treuhänder (Träger). Der oder die Stiftende überträgt das Stiftungsvermögen dem Treuhänder, der es getrennt von seinem eigenen Vermögen gemäß den Satzungsbestimmungen der Stiftung verwaltet. Anders als eine rechtsfähige Stiftung verfügt eine Treuhandstiftung nicht über eine eigene Rechtspersönlichkeit und wird nicht von der Stiftungsaufsicht, wohl aber von den Finanzbehörden kontrolliert. Sie kann, obwohl nicht rechtsfähig, eigenständiges Steuersubjekt sein und damit regelmäßig eine „eigene Gemeinnützigkeit“ haben.

Dr. Klaus Peter Arnold

Rechtsanwalt


Rechtstipp vom 29.02.2016
aus dem Rechtsgebiet Handelsrecht & Gesellschaftsrecht

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