Rechtstipps zu "Hausverbot" | Seite 2

„… erneut verweigerte und auch keinen alternativen Test nachweisen konnte, erteilte ihm die Firma Hausverbot und verwies ihn vom Betriebsgelände. Kurz danach erhielt der Fahrer die schriftliche Kündigung …“ Weiterlesen

„… von 0,62 EUR entwendet und trotz des gegen ihn verhängten Hausverbotes denselben Supermarkt wenige Stunden später erneut betreten. Das Amtsgericht verhängte hierbei eine Gesamtfreiheitsstrafe von 10 …“ Weiterlesen

„… einen weniger invasiven Test (Spuck- bzw. Gurgeltest) zur Verfügung zu stellen, erteilte der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer zunächst ein Hausverbot und sprach nachfolgend die Kündigung …“ Weiterlesen

„… und wurde nochmals freigestellt (a. a. O.). Nachdem sich das Geschehen auch am nächsten Tag wiederholte, erteilte die Beklagte dem Kläger Hausverbot und verwies ihn des Firmengeländes (a. a. O …“ Weiterlesen

„… Medien kritisiert: In einem YouTube-Video, das sie in ihren Betriebsräumen aufgenommen hat. Ihr Arbeitgeber hat sie dafür von der Arbeit freigestellt, ihr Hausverbot erteilt und eine fristlose Kündigung …“ Weiterlesen

„… dass die Kläger ein Hausverbot für das Betreten aus, zudem seien die Kläger beleidigt worden. Bei einem weiteren Vorfall wurde der Kläger vom Nachbarn mit einem Beil verfolt und nochmals extrem beleidigt …“ Weiterlesen

„… selbst zu Hause zu vollziehen. Zwar erschien der Kläger jeweils wieder zur Arbeit, die Testung hat er auch in der Folge aber verweigert. Daraufhin hat der Arbeitgeber ein Hausverbot erteilt …“ Weiterlesen

„… wie eines Ladengeschäfts ohne explizite Zustimmung des Besitzers stellt natürlich kein „Eindringen“ dar. Dies wäre erst der Fall, wenn ein individuelles Hausverbot ausgesprochen worden ist. Unter …“ Weiterlesen

„… .) den Gästen vor, dass der Eintritt nur mit negativem Corona-Test oder unter Vorweisung einer Impfung erlaubt ist", sei dem Folge zu leisten, erklärt der Anwalt. Das Hausverbot erfordere lediglich einen sachlichen Grund, dessen Voraussetzungen eine fehlende Impfung erfülle.“ Weiterlesen

„… Eindämmungsverordnung hinaus von ihrem zivilrechtlichen Hausrecht Gebrauch zu machen und verhängte für alle Besucher ein absolutes unbefristetes Hausverbot. Lediglich für begründete Härtefälle behielt …“ Weiterlesen

„… hatte. Und mein Mandant fragte mich, ob man dem Vorsitzenden nicht einfach fristlos kündigen und ihm Hausverbot erteilen könne. Tja - weder das eine noch das andere, musste ich ihm erklären. Dennoch …“ Weiterlesen

„… ihr Hausverbot . Die Arbeitnehmerin ist nicht unmittelbar bei Tönnies beschäftigt, sondern beim Caterer angestellt. Die Arbeitnehmerin des Caterers hat nun die Kündigungsschutzklage vor dem Arbeitsgerichts …“ Weiterlesen

„… im Zukunft vom Ticketerwerb auszuschließen und ein Hausverbot auszusprechen. Um einen etwaigen weiteren Schadensersatz berechnen zu können, wird ferne Auskunft verlangt. Unser Rat an Betroffene Schaffen …“ Weiterlesen

„… dem Geschädigten ein Hausverbot. Als der Geschädigte die Gaststätte dennoch aufsuchte, forderte der Angeklagte ihn auf, die Gaststätte umgehend zu verlassen. Es folgte eine verbale Auseinandersetzung …“ Weiterlesen

„… der Probezeit zum 12.09.2018. Des Weiteren verlangte der Beklagte von der Klägerin die Herausgabe des Schlüssels für die zu reinigende Schule, erteilte ihr für Gebäude und Grundstück Hausverbot und forderte …“ Weiterlesen

„… , definiert die Verordnung nicht, Aushänge und Durchsagen, um Kunden zum Abstandhalten anzuhalten; bei Zuwiderhandlungen sind Hausverbote auszusprechen. III. Fahrschulen und Sportboothäfen Nach § 1 Abs. 7 …“ Weiterlesen

„… und ein Hausverbot auszusprechen. Um einen etwaigen weiteren Schadensersatz berechnen zu können, wird ferne Auskunft verlangt. Unsere Einschätzung, wenn auch Sie betroffen sind Hier ist bereits fraglich, ob …“ Weiterlesen

„… auch bei einer generellen Zutrittserlaubnis, von der etwa bei einem Kaufhaus oder Räumlichkeiten mit viel Publikumsverkehr auszugehen ist. Wird dem Täter allerdings ein individuelles Hausverbot erteilt, kommt …“ Weiterlesen

„Hausverbot für Eltern in der Schule – praktische Relevanz Immer wieder kommt es dazu, dass gravierende Dinge passieren, Eltern deshalb wutentbrannt in die Schule gehen, erst versucht …“ Weiterlesen

„Das Fotografieren und Filmen von Menschen in Freibädern ist in den meisten Bädern verboten. Badebetreiber setzen das Verbot unterschiedlich durch. Verstöße können ein Hausverbot zur Folge haben. Seit …“ Weiterlesen

„… zu fotografieren oder generell von Fotografien im Gastraum abzusehen. Missachtet der Restaurantbesucher dieses Verbot, so kann der Hausrechtsinhaber ihn des Restaurants verweisen oder sogar ein Hausverbot …“ Weiterlesen

„… . Es genügt das unbefugte Eindringen bzw. das widerrechtliche Eindringen, wogegen der Inhaber ein Hausverbot aussprechen und einen Strafantrag stellen kann. Im Gegensatz zu privaten Räumen bedarf …“ Weiterlesen

„… verwiesen werden, ja kann ihnen ein dauerhaftes Hausverbot ausgesprochen werden. Foto-Verbot: Die Perspektive des Wirtes Man sollte Restaurantbetreiber nicht vorschnell verurteilen, wenn sie es verbieten …“ Weiterlesen

„… sind, wobei ein etwaiges Hausverbot, vertragliche Vereinbarungen und datenschutzrechtliche Bestimmungen unbedingt zu beachten sind. b) Betriebsbedingte Kün digung Bei der betriebsbedingten Kündigung …“ Weiterlesen