Rechtstipps zu "Hausverbot" | Seite 3

„… nicht genügend Arbeit vorhanden ist. Ob das allerdings auch gilt, wenn der Arbeitnehmer bei einem Kunden Hausverbot bekommen hat und deswegen nicht arbeiten kann, hat nun das Bundesarbeitsgericht (BAG …“ Weiterlesen

„… . Ausschluss von Abteilungsmeetings Gleichzeitig erteilte er der Dame ein mündliches Hausverbot für ihren ursprünglichen Tätigkeitsort. So konnte die 56-jährige Mitarbeiterin ab diesem Zeitpunkt weder …“ Weiterlesen

„… in bestimmten Fällen. Stellt sich die Frage, ob eine Frau, die ihr Kind stillt, durch ein Hausverbot wegen ihres Geschlechts dem Gleichbehandlungsgesetz nach diskriminiert wird? Dazu …“ Weiterlesen

„… kommentieren? Badeverbot für Flüchtlinge vom Hausrecht gedeckt? In den letzten Wochen haben einige Betreiber von Schwimmbädern, Diskotheken und anderen Einrichtungen Hausverbote für Flüchtlinge verhängt …“ Weiterlesen

„… der Dienstgeschäfte, des Tragens von Dienstkleidung und der Führung einer Dienstwaffe sowie des daneben erteilten Hausverbots bestätigt. Der sich in Ausbildung befindliche Polizeibeamte hat …“ Weiterlesen

„… mit Bescheid vom 28. Januar 2015 das Verbot der Führung der Dienstgeschäfte, des Tragens von Dienstkleidung und der Führung einer Dienstwaffe. Weiterhin erteilte es daneben ein Hausverbot gegen …“ Weiterlesen

„… seinen Aufgaben nachgehen darf. Hausverbot keine Alternative für Arbeitgeber: Auch der Ausspruch eines Hausverbots durch den Arbeitgeber ändert nichts daran, dass das Betriebsratsmitglied weiter …“ Weiterlesen

„… ein Hausverbot erteilt. Zum anberaumten Gesprächstermin erschien der Mitarbeiter nicht. Daraufhin wurde gegen ihn Strafanzeige erstattet und entsprechende arbeitsrechtliche Schritte eingeleitet …“ Weiterlesen

„… generelles Hausverbot verhängt werden. Die Freistellung sowie die Verhängung eines generellen Hausverbotes gegenüber einem Betriebsratsmitglied stellt einen Verstoß gegen das Behinderungsverbot des § 78 S …“ Weiterlesen

„… . Hierzu zählen z.B. der Verlust der Arbeit, die Erteilung eines Hausverbotes und die allgemeine soziale Ausgrenzung. Der Strafrahmen beim Ladendiebstahl Bei der Bestimmung der strafrechtlichen Sanktion …“ Weiterlesen

„… : Ein Hausverbot, das der Arbeitgeber für den Hund der Arbeitnehmerin ausgesprochen hat, verstößt nicht zwangsläufig gegen den allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz. Auch wenn Hunde anderer …“ Weiterlesen

„… : Nicht jeder Besucher des Mieters gefällt auch dem Vermieter. Vermieter versuchen in solchen Fällen zum einen gegenüber dem Besucher direkt vorzugehen (z.B. durch ein Hausverbot oder eine Unterlassungsklage …“ Weiterlesen

„… sie von ihrem Bruder gehindert worden war, sein Haus zu betreten. Dabei stürzte sie und verletzte sich. Jedoch hat ihr Bruder ihr schriftlich Hausverbot zuvor erteilt. Nun befand das Gericht, das die Klägerin …“ Weiterlesen

„… der Georg-August-Universität untersagt. Gleichzeitig wurde ihnen für das Betreten der Räume zu Werbemaßnahmen Hausverbot erteilt. Zur Begründung führte die Uni im Wesentlichen an, ihr aus Vorlesungen …“ Weiterlesen

„Mit einem Beschluss vom 26.07.2012 , Aktenzeichen: 1 L 636/12 , hat das Verwaltungsgericht des Saarlands ein Hausverbot für einen Studenten als rechtmäßig angesehen. Im vorliegenden Fall erhielt …“ Weiterlesen

„… rückgängig gemacht. Dem gemobbten Arbeitnehmer wurde keine Gelegenheit gegeben, zu Anschuldigungen und Anwürfen dritter Stellung zu nehmen. Der gemobbte Arbeitnehmer erhielt unberechtigtes Hausverbot …“ Weiterlesen

„… und Vorwürfen dritter Stellung zu nehmen. Der gemobbte Arbeitnehmer erhielt unberechtigtes Hausverbot. Der Arbeitgeber verfügte die Suspendierung des hierdurch gemobbten Arbeitnehmers, ohne ihm zuvor …“ Weiterlesen

„… Strafanzeige nach sich ziehen. Lassen Sie sich anschließend umgehend von einem Rechtsanwalt beraten. Dieser kann sich sodann zu Ihrer Tat bzw. Unschuld einlassen. Was tun, wenn das Kaufhaus ein Hausverbot …“ Weiterlesen

„… nicht. Auch wer Waren isst oder sonst verbraucht, macht sich wegen Diebstahls strafbar. 5. Muss ich mich an das ausgesprochene Hausverbot halten? In der Regel wird nach einen Diebstahl ein Hausverbot …“ Weiterlesen

„Das Sozialgericht Berlin hat in seinem Beschluss vom 01.02.2011 (Aktenzeichen S 124 AS 36047/10 ER) entschieden, dass ein durch das JobCenter erteiltes Hausverbot, welches ein Jahr lang gelten …“ Weiterlesen

„… den Mitarbeitern der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) Hausverbot erteilen und sogar auf Unterlassung klagen, wenn das Hausverbot nicht eingehalten wird. Voraussetzung ist aber, dass das Hausverbot schriftlich …“ Weiterlesen

„… . Ein Tagessatz entspricht dabei einem Tag Haft. 7. Hausverbot Regelmäßig wird nach einem Diebstahl in einem Kaufhaus ein Hausverbot von ein bis zwei Jahren ausgesprochen. Wenn Sie gegen dieses Verbot …“ Weiterlesen

„Grundstückseigentümer dürfen GEZ-Mitarbeiter vom unangemeldeten und ungenehmigten Betreten des Grundstücks abhalten und ihnen gegenüber ein Hausverbot erteilen, sofern dies dem Zweck des Einzugs …“ Weiterlesen

„… des Krankenhausunternehmens am 21.12.2007 die Heimleitung an, die künstliche Ernährung umgehend wieder aufzunehmen. Den Kindern der Patientin wurde ein Hausverbot für den Fall angedroht …“ Weiterlesen