Rechtstipps zu "Hersteller" | Seite 200
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10.03.2015 Rechtsanwalt Alexander Bredereck„… 2002 – 6 Sa 197/02 –).” Bewertung: Ich halte das Ergebnis für nicht zwangsläufig. Fakt ist aber, dass das heimliche Herstellen von Bild- oder Tonaufnahmen unzulässig ist und auch einen erheblichen …“ Weiterlesen -
06.03.2015 Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.„… wird eine Ausschreibung durchgeführt und sich auf Basis eines Präsentationstermins und einiger Gespräche für die Standard-ERP-Software „08/15“ des Herstellers X-AG entschieden. Diese hatte im Rahmen …“ Weiterlesen -
04.03.2015 Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.„… oder Produktbestandteile vom jeweiligen Hersteller bewusst so gestaltet worden sind, dass sie nach einer bestimmten Gebrauchszeit kaputtgehen oder nicht mehr nutzbar sind, also gewissenmaßen "versteckte …“ Weiterlesen -
24.02.2015 Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte„… und ausstrahlt. Danach ließ die Beklagte einen Werbefilm herstellen, in dem zweimal die Person des Klägers erkennbar abgebildet wird. Das Video konnte von der Internet-Homepage der Beklagten …“ Weiterlesen -
24.02.2015 Rechtsanwalt Joachim Thiele„… das OLG, nicht dem allgemeinen Sprachgebrauch und Sprachverständnis und damit den Vorstellungen der Normadressaten. Danach werden vielmehr Geräte der zuletzt bezeichneten Art – der von den Herstellern …“ Weiterlesen -
23.02.2015 Rechtsanwalt Olaf Graf„… ist und die der Käufer nach Art der Sache erwarten kann. Hinsichtlich des Vergleichsmaßstabs sind nicht ausschließlich die gleichen Produkte desselben Herstellers, sondern vielmehr der Entwicklungsstand aller …“ Weiterlesen -
23.02.2015 Rechtsanwalt David Geßner LL.M.„… vor, das Ziel des Verbandes sei, für die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs und die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen zu sorgen. 2. Was ist Gegenstand der Abmahnung Die mir …“ Weiterlesen -
23.02.2015 Rechtsanwalt Denis König„… stattgegeben. Beide Parteien legten Revision ein, die ohne Erfolg blieb. Der Achte Senat des Bundesarbeitsgerichts entschied, dass die Überwachung und die Herstellung der Aufnahmen ohne …“ Weiterlesen -
16.02.2015 Rechtsanwalt Philipp AdamDas Finanzgericht Rheinland-Pfalz hat mit einem Beschluss vom 07.01.2015, Aktenzeichen: 5 V 2068/14 , entschieden, dass der Geschäftsführer eines Unternehmens, welches Kassensysteme nebst Manipulation … Weiterlesen -
12.02.2015 Rechtsanwalt Dr. Hans-Berndt Ziegler„… . Unsere Kanzlei bearbeitete einen Fall (Landgericht Landau, Az 4 O 257/08) , in dem der selbstständige Software-Berater eines namenhaften Herstellers aufgrund des mangelhaften Regulierungsverhaltens …“ Weiterlesen -
10.02.2015 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… kann, ist hier nicht relevant, denn derjenige, der ein geschütztes Filmwerk synchronisiert, kann am Ergebnis der Synchronisation nicht mehr Rechte erhalten als ihm vom Hersteller des ausländischen Filmwerks eingeräumt …“ Weiterlesen -
09.02.2015 Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla„… Unterlassungserklärung nicht beachten! Keinen Kontakt zu den Abmahnern herstellen! Fristen einhalten! Noch vor Fristablauf zum Anwalt (Markenrecht/gewerblicher Rechtschutz)! Haben auch Sie eine Abmahnung …“ Weiterlesen -
06.02.2015 Rechtsanwalt Björn Schüller„… , dies ist insbesondere dann der Fall, wenn es sich um chemische Substanzen handelt, die von den Herstellern erst neu „erfunden“ wurden. Darüber hinaus erfordert die Einfuhr der bezeichneten Produkte …“ Weiterlesen -
04.02.2015 Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk„… Angaben die Einhaltung der Regeln des lauteren Wettbewerbs und damit die Herstellung gleicher Wettbewerbsbedingungen. Unserem Mandanten, einem Verkäufer von Spielwaren über Ebay, wird vorgeworfen …“ Weiterlesen -
23.01.2015 Rechtsanwalt Jan B. Heidicker„… der Abmahnung angeboten werden, seien sämtliche prägende Merkmal der Le Pliage übernommen worden. Besonders ist, dass auf der Tasche sich die Marke eines anderen Herstellers befindet. Dennoch kann dies unter …“ Weiterlesen -
22.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte„… einher, indem zum Beispiel vom Hersteller empfohlene, damit vorgeschriebene Wartungsintervalle ignoriert werden. Für grobe Fahrlässigkeit, bei der gar Schwierigkeiten bestehen …“ Weiterlesen -
22.01.2015 Sandra Voigt, anwalt.de-Redaktion„… eines Lederprodukts erwarten, dass der Hersteller das Leder dem Stand der Technik entsprechend gerbt und das Risiko einer Gesundheitsgefährdung so gering wie möglich hält. Auch wenn es keine gesetzlich …“ Weiterlesen -
15.01.2015 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… und den Hersteller verstärkt in die Pflicht nimmt, wobei die EU bei den Elektro- und Elektronikaltgeräten den größten Handlungsbedarf sah. Ziel dieser Maßnahmen ist, u.a. durch produktbezogene Stoffverbote …“ Weiterlesen -
15.01.2015 Esther Wellhöfer, anwalt.de-Redaktion„… einstehen wollte, wenn das Produkt „normal benutzt“ und nicht „exzessiv genutzt“ werde. Was der Hersteller unter einer „normalen Benutzung“ verstand, war nicht geregelt und blieb daher unklar …“ Weiterlesen -
13.01.2015 Rechtsanwältin Jutta Lüdicke„Das OLG München hat die Haftung eines Unternehmers wegen der Weitergabe von Bedenken des Herstellers einer zu liefernden Anlage verneint, obgleich sich der Hinweis des Herstellers im Nachhinein …“ Weiterlesen -
13.01.2015 Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg„… ist der Verwendungszweck von vornherein beschränkt und kann darüber hinaus keinen Schutz beanspruchen. Es wurde insbesondere nicht festgestellt, dass ein Hersteller von Printmedien für die Herstellung …“ Weiterlesen -
22.12.2014 Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage„… sichergestellt sein, dass alle in § 10 Abs. 1 Nr. 2) genannten Informationen, insbesondere die Information, von welchem Hersteller (§ 5 MPG) das Produkt in den Verkehr gebracht wurde, erfasst werden …“ Weiterlesen
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19.12.2014 GKS Rechtsanwälte„Große Hersteller von Blitzern wie beispielsweise ESO, Jenoptik oder Robot haben in jüngster Vergangenheit versucht, durch Strafanzeigen gegen die Sachverständigen zu verhindern, dass die Messdaten …“ Weiterlesen -
11.12.2014 Rechtsanwalt Carsten Herrle„… Gewalttat (§ 89a Abs. 1 StGB) vorbereitet, indem er eine andere Person unterweist oder sich unterweisen lässt in der Herstellung von oder im Umgang mit Schusswaffen, Sprengstoffen usw., Waffen …“ Weiterlesen