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Hessisches Landessozialgericht: Hepatitis als Berufskrankheit

Das Hessische Landessozialgericht hat mit einem Urteil vom 20.10.2015, Aktenzeichen: L 3 U 132/11, entschieden, bei einer im Blutspendedienst tätigen Krankenschwester aufgrund des ständigen Kontakts mit Blut eine besonders erhöhte Gefahr einer Hepatitis-C-Virusinfektion anzunehmen und eine entsprechende Infektion daher als Berufskrankheit anzuerkennen und zu entschädigen ist.

Im vorliegenden Fall war die Klägerin in den Jahren 1987 bis 1992 als Krankenschwester bei einem Blutspendedienst für die intravenöse Blutabnahme zuständig. Anschließend arbeitete sie als Steuerfachangestellte. 2004 wurde eine vergrößerte Leber und als Zufallsbefund eine Hepatitis-C-Virusinfektion festgestellt.

Die Klägerin beantragte daraufhin die Anerkennung als Berufskrankheit. Nach ihrer Ansicht habe sie monatlich ca. 400 Blutabnahmen durchgeführt und sich dabei auch manchmal mit der Nadel verletzt.

Die beklagte Berufsgenossenschaft lehnte die Anerkennung ab. Sie verwies die Frau darauf, dass die vorliegenden Studien kein erhöhtes Risiko einer Hepatitis-C-Infektion bei Beschäftigten im Gesundheitsdienst ergeben hätten.

Das Hessische Landessozialgericht sah dies jedoch anders und entschied, dass das Infektionsrisiko einer Krankenschwester im Blutspendedienst im Vergleich zur Allgemeinbevölkerung besonders erhöht sei. Es verurteilte die Beklagte dazu, eine Berufskrankheit anzuerkennen und zu entschädigen.

Nach Ansicht des Senats sei die Klägerin bei ihrer Tätigkeit einem besonders erhöhten Infektionsrisiko ausgesetzt gewesen. In ihrem ehemaligen Beruf erfolge die Infektion überwiegend durch Blut bzw. Blutprodukte infolge von Nadelstichverletzungen.

Das Infektionsrisiko bei Verletzung mit einer nachweislich bei einem infektiösen Patienten gebrauchten Nadel betrage bei Hepatitis C ca. 3 %. Im Übrigen liege nach Auffassung des Senats bei der Klägerin ein anderes, dem privaten Lebensbereich zuzuordnenden Infektionsrisiko nicht mit der erforderlichen Gewissheit vor.


Rechtstipp vom 30.11.2015
aus dem Rechtsgebiet Sozialrecht

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