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Hessisches Landessozialgericht sieht Flucht vor einem Gummispritztier nicht als Arbeitsunfall

Rechtstipp vom 09.08.2015
Rechtstipp vom 09.08.2015

Das Hessische Landessozialgericht hat mit einem Urteil vom 07.07.2015, Aktenzeichen: L 3 U 47/13, entschieden, dass Verletzungen infolge Flucht vor einem Gummispritztier nicht als Arbeitsunfall zu werten sind und daher keine Entschädigungspflicht von der gesetzlichen Unfallversicherung auslösen.

Im vorliegenden Fall befand sich der 27-jährige Kläger im Rahmen einer beruflichen Umschulungsmaßnahme im 1. OG eines Unterrichtsgebäudes. Während einer nicht beaufsichtigten Unterrichtszeit versuchte eine der sechs Mitschülerinnen, ihn mit einem Gummispritztier nass zu spritzen.

Der Mann stand direkt an dem Fenster und versuchte sich dem Wasserstrahl zu entziehen, indem er über die Fensterbrüstung sprang. Hierdurch gelangte er auf ein vor dem Fenster befindliches Welldach, durch welches er hindurchstürzte. Dabei verletzte er sich an Fuß und Wirbelsäule.

Die beklagte Berufsgenossenschaft lehnte eine Anerkennung als Arbeitsunfall ab. Zu Recht, wie nun das LSG Hessen entschied.

Nach Auffassung des zuständigen Senats liege kein Arbeitsunfall vor. Ein Arbeitsunfall liege nur dann vor, wenn die Verrichtung des Versicherten zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen sei. Dies sei hier im vorliegenden Fall nicht gegeben. Höchstpersönliche Verrichtungen, zu denen auch Neckereien gehörten, seien hingegen in der Regel nicht gesetzlich unfallversichert.

Zudem sei im vorliegenden Fall keineswegs von einem Sturz, sondern vielmehr von einem gezielten Sprung aus dem Fenster auszugehen. 


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Sozialrecht

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