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Hillary Clinton will amerikanische Präsidentin werden

Hillary Clinton will amerikanische Präsidentin werden
Die kommenden US-Präsidentschaftswahlen finden am 08.11.2016 statt.

Bei der US-Präsidentschaftswahl 2016 will sich Hillary Clinton für die demokratische Partei zur Wahl stellen. Was bereits seit einiger Zeit vermutet wurde, hat sie nun selbst bestätigt. Dem ersten afroamerikanischen Präsidenten Barack Obama könnte mit Hillary Clinton die erste Frau in dieses Amt folgen.

Doch bis dahin ist es noch ein weiter Weg. Das US-amerikanische Wahlsystem ist kaum zu vergleichen mit der Wahl eines deutschen Bundeskanzlers oder Bundespräsidenten und sorgt daher hierzulande nicht selten für Missverständnisse.

US-System zur Präsidentschaftswahl

Im Wesentlichen gibt es drei Schritte: parteiinterne Vorwahlen zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten, die Wahl von Wahlmännern durch das amerikanische Volk und letztlich die Wahl des Präsidenten durch die Wahlmänner.

Wir befinden uns aktuell noch vor den Vorwahlen. Hillary Clinton, die Frau des ehemaligen US-Präsidenten Bill Clinton, ist damit noch keine Präsidentschaftskandidatin, sondern quasi Kandidatin für die Kandidatur. Im Jahr 2008 hatte sich Hillary Clinton im Rahmen der Vorwahlen mit dem jetzigen US-Präsident Obama einen harten Wahlkampf geliefert. Obama allerdings kann nun nach seiner zweiten Amtszeit nicht wiedergewählt werden.

Die Vorwahlen zur Bestimmung der Präsidentschaftskandidaten unterscheiden sich in den einzelnen Bundesstaaten. Auf Parteitagen werden dann schließlich die Kandidaten der jeweiligen Parteien bestätigt.

Die eigentliche Wahl zum US-Präsidenten

Stehen die Kandidaten der Parteien schließlich fest, findet die eigentliche Wahl durch das amerikanische Volk statt. Dabei wird jeder Bundesstaat einzeln ausgezählt, sodass jeder Kandidat zunächst „einzelne Bundesstaaten gewinnt“. Jedem Bundesstaat wiederum sind eine bestimmte Anzahl Wahlmänner zugewiesen, die in der Regel auch bei einem knappen Ergebnis vollständig dem Sieger zufallen. Das heißt, wer die Mehrheit der Wählerstimmen in einem Staat hinter sich gebracht hat, bekommt alle Wahlmänner, die anderen Kandidaten gehen vollkommen leer aus.

In vielen Bundesstaaten ist absehbar, ob die Mehrheit der Bürger für die Demokraten oder die Republikaner stimmt und wem letztlich die Wahlmänner dieser Staaten zufallen. Wahlentscheidend sind daher meist die sogenannten „Swing-States“, das heißt, die Bundesstaaten, in denen knappe Ergebnisse erwartet werden. Darauf konzentriert sich regelmäßig auch der Wahlkampf ganz besonders.

Präsident wird am Ende, wer hier die meisten Wahlmänner zugesprochen bekommen hat. Die spätere Wahl des Präsidenten durch die Wahlmänner ist im Grunde nur Formsache.

Oft geäußerte Kritik am amerikanischen Wahlsystem

Das System mit den Wahlmännern wird hierzulande oft als undemokratisch kritisiert, da der Präsident nicht direkt gewählt werde. Aber wer wird in Deutschland eigentlich direkt vom Volk gewählt? Der deutsche Bundespräsident, der zugegeben weniger Macht hat als der US-Präsident, wird von der sogenannten Bundesversammlung gewählt. Die setzt sich aus den Bundestagsmitgliedern und einer gleichen Anzahl von den Landesparlamenten geschickten Wahlleuten zusammen.

Auch der Bundeskanzler wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern vom Bundestag. Dieser wiederum wird aus einem für viele Wähler nur schwer verständlichen System aus Erststimmen und Zweitstimmen mit Überhangmandaten etc. bestimmt.

Weiterer Kritikpunkt ist, dass die Kandidaten immer wieder aus den gleichen Familien kommen. So folgte dem Republikaner George Bush (sen.), nur unterbrochen durch die Präsidentschaft von Bill Clinton, dessen Sohn George W. Bush. Nun will also Hillary, die Frau von Bill Clinton, Präsidentin werden. Und der Bruder von George W. Bush, John Ellis „Jeb“ Bush, wird bereits als Gegenkandidat für Hillary Clinton gehandelt.

Zweifellos handelt es sich bei den Bushs und Clintons um mächtige Familien. Dafür ist aber das Wahlsystem selbst kaum verantwortlich zu machen. Schließlich wird der US-Präsident für 4 Jahre gewählt und darf nur einmal wiedergewählt werden. Das bedeutet, nach spätestens 8 Jahren gibt es einen neuen Präsidenten. So gab es in den letzten 40 Jahren immerhin 7 verschiedene US-Präsidenten, aber nur 4 deutsche Bundeskanzler.

(ADS)

Foto : ©iStockphoto.com/EdStock


Rechtstipp vom 13.04.2015
aus dem Rechtsgebiet Öffentliches Recht | Amerikanisches Recht

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