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HK Krüger vom Bundespatentgericht eiskalt erwischt – kein Markenschutz für „Kokser“ als Künstlername

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Schlagersänger Holger Wengenroth alias HK Krüger kann sich „Kokser“ nicht als Marke für Tonträger, Musik und Unterhaltung schützen lassen. Mit einem am Mittwoch, 28. Dezember 2016, veröffentlichten Beschluss wies das Bundespatentgericht die Beschwerde Wengenroths gegen eine entsprechende Entscheidung des Markenamts in München ab (AZ: 30 W (pat) 532/14). Dass HK Krüger „Kokser“ auch als Künstlername verwenden wolle, spiele keine Rolle.

Wengenroth hat den Nachnamen seiner Ehefrau angenommen, tritt als Schlagersänger aber weiterhin unter seinem Geburtsnamen Krüger auf. Zu seinen Party-Hits zählen Lieder wie „Aloha Heya He“, „Wenn die Nacht beginnt“ und „Eiskalt erwischt“.

2013 meldete er „Kokser“ als Marke an, unter anderem für Tonträger, Musik und Unterhaltung, aber auch für Bekleidung.

Das Deutsche Patent- und Markenamt in München bestätigte die Anmeldung für Bekleidung, lehnte einen Markenschutz für Tonträger, Musik und Unterhaltung aber ab. Als Kokser werde jemand bezeichnet, der Kokain konsumiere. Kokain- und Drogenkonsum seien aber vielfach Thema von Musikstücken, etwa „Cocaine“ (J.J. Cale), „I’m Waiting for the Man“ und „Heroine“ (The Velvet Underground) sowie „The Pusher“ (Steppenwolf). Das Publikum werde der Bezeichnung „Kokser“ daher „lediglich eine inhaltlich-thematische Sachangabe entnehmen“, nicht aber einen Verweis auf den Sänger.

Mit seinem jetzt schriftlich veröffentlichten Beschluss vom 24. November 2016 ist dem nun das Bundespatentgericht gefolgt. „Kokser“ werde allgemein als Verweis auf den Inhalt verschiedener Musikstücke verstanden und sei daher nicht geeignet, HK Krüger als Person von anderen Musikern zu unterscheiden.

Unerheblich sei, dass HK Krüger „Kokser“ auch als Künstlername verwenden wolle. Dabei half dem Schlagersänger auch der Hinweis auf Bands, wie „Scorpions“, „Silbermond“, Backstreet Boys“ oder „Revolverheld“, nicht. Die Namen dieser Bands hätten keinen ähnlich klaren „inhaltlich-thematischen Aussagegehalt“ wie „Kokser“. Letztlich komme es darauf aber gar nicht an. Denn über jede Markenanmeldung sei einzeln und unabhängig von bisherigen und möglicherweise vergleichbaren Eintragungen zu entscheiden.

Rechtsanwalt Thorsten Blaufelder

Fachanwalt für Arbeitsrecht, Mediator, Wirtschaftsmediator

Kanzlei Blaufelder in Dornhan/Landkreis Rottweil


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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