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Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

  • 2 Minuten Lesezeit

Ein Hobbybrauer beantragte 2017 die Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“, die die Brauerei Krombacher schon lange verwendet. Der Herr meinte, dass Krombacher die Marke nicht rechtserhaltend verwendet hat und sie deswegen verfallen ist. Da die Brauerei seinen Forderungen nicht nachkam, klagte er vor dem LG Bochum. Als Krombacher dort unterlag, legte das Unternehmen Berufung ein und das OLG Hamm hat nun am 24.01.2019 (4 U 42/18) darüber entschieden.

Was entschied das OLG Hamm?

Rechtsanwalt Guido Kluck fasst das Urteil zusammen: „Das OLG Hamm sah die Berufung der beklagten Brauerei Krombacher als begründet an. Krombacher hat die Wortmarke i. S. v. § 26 Abs. 1 und 3 MarkenG rechtserhaltend benutzt. Daher sind die Voraussetzungen für die Löschung wegen Verfalls gemäß § 49 Abs. 1 MarkenG nicht erfüllt.“

„Entscheidend war für das Gericht“, so Herr Kluck, „dass die Brauerei die Marke nach der Eintragung genauso wie vor der Eintragung genutzt hat. Und wenn die Benutzungsform für die Eintragung der Marke ausreichend ist, dann auch für die rechtserhaltende Nutzung. Dies entschied so der EuGH am 18.04.2013 (C-12/12).“

Auch die recht unscheinbare Nutzung des Werbeslogans auf dem Rückenetikett der Bierflaschen ändert nichts an diesem Ergebnis. Das Gericht betont, dass es ausreicht, das die Nutzung der Marke nicht als Scheinhandlung zu werten ist. Und dass das eindeutig der Fall ist, so das OLG Hamm, kann bei über vier Milliarden Bierflaschen seit Markeneintragung nicht bestritten werden.

Fazit

Auch große Unternehmen sind vor markenrechtlichen Streitigkeiten nicht gefeit. Das zeigt nicht nur die aktuelle Entscheidung des OLG Hamm, sondern auch schon die des EUIPO, nach der McDonald‘s die Löschung der Marke „Big Mac“ droht, weil die Fastfood-Kette diese nach Ansicht des EUIPO nicht rechtserhaltend genutzt hat.

Markeninhaber sollten also immer genau im Blick haben, ob sie ihre Marken ausreichend nutzen und schon bei der Anmeldung über den Schutzumfang nachdenken. Unsere Kanzlei berät Sie gerne bei Fragen zu Markenanmeldungen und ihrer rechtserhaltenden Nutzung.

Den vollständigen Artikel finden Sie unter: http://www.wkblog.de/hobbybrauer-verlangt-markenloeschung-von-krombacher.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Markenrecht

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