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Im VW-Diesel-Skandal spricht Landgericht Bremen: Auto zurück – Geld zurück!

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Aussichten von Klagen gegen VW wegen manipulierter Diesel („Abgasskandal“)

An vielen deutschen Gerichtsorten hat sich mittlerweile eine gefestigte Rechtsprechung entwickelt, wie mit der Haftung von VW für deren manipulierte Dieselautos umzugehen ist. Hierzu gehört auch der Gerichtsstand Bremen mit dem Landgericht Bremen. 

Aus unserer direkten Prozesserfahrung als Kanzlei vor Ort können wir berichten, dass das Landgericht Bremen derzeit regelmäßig eine Haftung der Volkswagen AG bejaht. 

Warum kann in Bremen geklagt werden? Warum haftet VW?

Kurz zusammengefasst bejaht das Landgericht Bremen im Regelfall bei einem manipulierten Motor eine sogenannte „vorsätzliche sittenwidrige Schädigung“ durch VW. VW haftet also für ein bestimmtes eigenes Verhalten selbst (und nicht nur der Verkäufer). Dadurch kommt es auch zu einer Bremer Gerichtszuständigkeit, wenn der Kauf (und damit die Schädigung) in Bremen stattgefunden hat.

VW hat doch bestimmt Gegenargumente, warum werden diese abgeschmettert?

VW verteidigt sich u. a. damit, dass das Auto immer brauchbar gewesen sei und (angeblich) nachgerüstet werden könne. Das Gericht hält dem aber entgegen, dass das keine Rolle mehr spiele. Maßgeblicher Zeitpunkt der Schädigung sei der Moment, als der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, den er bei vollständiger Kenntnis der Sachlage (manipulierter Motor) nach aller Lebenserfahrung so mit Sicherheit nicht abgeschlossen hätte.

Fazit: Was ist zu erwarten, wann sollten Geschädigte tätig werden?

Im Ergebnis führt dies bei entsprechender Antragstellung in der Regel derzeit dazu, dass VW das manipulierte Auto zurücknehmen muss und den vollen Kaufpreis abzüglich Nutzungsentschädigung an den klagenden Käufer zurückzahlen muss. Die Kosten des Prozesses muss VW bei dieser Sachlage dann auch voll übernehmen.

Beispiel: Ein TDI aus 2011, neu gekauft für 30.000,00 €, 100.000 km gefahren, bringt eine Rückzahlung in Höhe von 20.000,00 €.

Geschädigte sollten die derzeitige gute Ausgangslage am Landgericht Bremen zeitnah in Anspruch nehmen. Sollte das OLG Bremen oder der Bundesgerichtshof dementgegen ein VW-freundliches Grundsatzurteil sprechen, würde das Fenster der Gelegenheit sich schließen.


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