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Verschärfte Regeln für Auslandskonten russischer Unternehmen
Verschärfte Regeln für Auslandskonten russischer Unternehmen
05.12.2023 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Verschärfte Regeln für Auslandskonten russischer Unternehmen Die russische Regierung hat die Kontrolle über die Auslandskonten und -geschäfte russischer Unternehmen durch Erlass Nr. 1911 vom 14. November 2023 „Zur Umsetzung von Maßnahmen …
Verschärfung des Wettbewerbsrechts für digitale Märkte
Verschärfung des Wettbewerbsrechts für digitale Märkte
12.09.2023 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Am 1. September 2023 ist das fünfte „Antimonopolpaket“ in Russland in Kraft getreten. Es bringt wichtige Änderungen zum russischen Wettbewerbsgesetz („WettbG“). Wichtig sind insbesondere die Gesetzesänderungen, die Internet-Marktplätze zur …
Was 2024 für Verkauf eines Anteils an einer russischen OOO wichtig ist
Was 2024 für Verkauf eines Anteils an einer russischen OOO wichtig ist
| 06.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Eine deutsche Gesellschaft - GmbH - hält einen Anteil von 100% am Stammkapital der Moskauer Gesellschaft mit beschränkter Haftung - OOO. Es wird geplant, diesen OOO-Anteil auf andere Personen - z.B. die russischen Direktoren (MBO) - oder …
Russische ADR umtauschen (Gazprom, Lukoil und Co.): Das ist der aktuelle Stand
Russische ADR umtauschen (Gazprom, Lukoil und Co.): Das ist der aktuelle Stand
| 15.09.2023 von Rechtsanwalt Maximilian Weiss LL.M.
Update vom 15.09.2023 Mit Blick auf das Thema der "Ausnahmegenehmigung für ADR-Inhaber" haben wir aktuelle Informationen unter dem nachfolgenden Link zur Verfügung gestellt: …
Russland hat Haager Übereinkommen zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile unterzeichnet
Russland hat Haager Übereinkommen zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Urteile unterzeichnet
| 24.11.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Am 17. November 2021 unterzeichnete der russische Justizminister das Haager Übereinkommen zur Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Gerichtsurteile in Zivil- und Handelssachen vom 2. Juli 2019 [ the Hague Convention on the Recognition …
Schiedsklausel in einer Satzung einer russischen Gesellschaft
Schiedsklausel in einer Satzung einer russischen Gesellschaft
| 23.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Ab dem 01. Februar 2017 dürfen wirksame und durchsetzbare Schiedsklauseln bezüglich gesellschaftsrechtlicher Streitigkeiten in Satzungen ( statutarische Schiedsklausel ), Joint Venture- oder Anteilskaufverträge auch hinsichtlich russischer …
Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen in Russland ernst nehmen
Haupt- bzw. Gesellschafterversammlungen in Russland ernst nehmen
| 16.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Russische Kapitalgesellschaften sind verpflichtet, jährlich eine ordentliche Gesellschafter- bzw. Hauptversammlung durchzuführen. Ihrer Überprüfung und Beschlussfassung unterliegen insbesondere der Jahresabschluss, die …
Verzicht auf Aufhebung eines Schiedsspruchs in Russland
Verzicht auf Aufhebung eines Schiedsspruchs in Russland
| 13.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Ähnlich wie in der Schweiz, Frankreich, Belgien und Schweden können Schiedsvereinbarungen in Russland den pauschalen vertraglichen Ausschluss eines Antrags auf Aufhebung eines Schiedsspruchs ( waiver of annulment/set aside clause ) …
Internationale Schiedsverfahren in Russland
Internationale Schiedsverfahren in Russland
| 06.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
Die Schiedsgerichtsbarkeit etablierte sich in Russland als anerkannte Streitschlichtungsinstitution nicht zuletzt aufgrund des Tätigwerdens des Internationalen Handelsschiedsgerichts (russ. Abkz.: MKAS ) bei der Industrie- und Handelskammer …
Schiedsvereinbarungen mit russischen Geschäftspartnern
Schiedsvereinbarungen mit russischen Geschäftspartnern
| 09.10.2019 von Rechtsanwalt Dr. Rustem Karimullin LL.M., MCIArb
In vielen Fällen ziehen die Parteien ein Schiedsverfahren dem Verfahren vor staatlichen Judikativorganen vor. Die Vorzüge liegen in der größeren Fachkompetenz der Richter, die durch die Parteien nach eigenem Ermessen ernannt werden können, …
Grünes Licht für Parallelimporte nach Russland?
Grünes Licht für Parallelimporte nach Russland?
| 02.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Die oberste russische Kartellbehörde (FAS) hat kürzlich Änderungen zum russischen Zivilgesetzbuch (ZGB) erarbeitet, die Parallelimporte von Waren nach Russland ab 2021 erlauben sollen …
Neuer Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion ab 1. Juli 2017
Neuer Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion ab 1. Juli 2017
| 28.12.2016 von Rechtsanwalt Thomas Brand
Am 1. Juli 2017 tritt der neue Zollkodex der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) in Kraft und ersetzt den Zollkodex der Zollunion von 2009. Der EAWU gehören neben Russland auch Armenien, Weißrussland, Kasachstan und Kirgisistan an. Im …