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Indien: Neues Sozialversicherungsabkommen zwischen Deutschland und Indien seit 01. Mai in Kraft

Rechtstipp vom 14.09.2018
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Bereits seit Herbst 2009 besteht zwischen Deutschland und Indien ein sogenanntes Entsendeabkommen. Solche Abkommen sehen vor, dass für Arbeitnehmer, die von ihrem Unternehmen vorübergehend im anderen Vertragsstaat beschäftigt werden, eine Doppelversicherung und damit die doppelte Beitragsbelastung zur Rentenversicherung vermieden wird. Weitere Regelungen, zum Beispiel zum Erwerb von Rentenansprüchen oder zur Zahlung von Renten, enthalten diese Abkommen nicht.

Zum 1. Mai 2017 ist das deutsch-indische Sozialversicherungsabkommen

(SVA) in Kraft getreten. Das Abkommen koordiniert die Rentenversicherungssysteme beider Länder und stellt insbesondere sicher, dass der soziale Schutz der Rentenversicherung bei Aufenthalt im jeweils anderen Land fortbesteht.

Das seit 2009 bestehende Entsendeabkommen wurde in das neue deutsch-indische SVA integriert. Bei Vorliegen der Entsendungsvoraussetzungen können Expatriates für bis zu 48 Monate in der deutschen bzw. indischen Renten- und Arbeitslosenversicherung verbleiben und sind in diesen Feldern von der indischen bzw. deutschen Sozialversicherung befreit. Darüber hinaus wurden im neuen deutsch-indischen SVA Regelungen für diejenigen geschaffen, die nicht vom Entsendeabkommen profitieren. Durch die Zusammenrechnung der zurückgelegten Versicherungszeiten

aus beiden Ländern können künftig Deutsche aus indischen Versicherungszeiten und Inder aus deutschen Versicherungszeiten Rentenansprüche erwerben. So werden z. B. die „indischen” Beitragszeiten und Beträge eines deutschen Arbeitnehmers bei der Rentenberechnung in Deutschland berücksichtigt. Wichtig ist aber, dass die Erstattung der in Indien entrichteten Beiträge nicht beantragt oder gar durchgeführt wurde. Auch ist die Rentenzahlung bei einem dauerhaften Aufenthalt im jeweils anderen Vertragsstaat problemlos möglich. Die seitherige Möglichkeit für indische Arbeitnehmer in Deutschland, die Rentenversicherungsbeiträge in Deutschland gezahlt hatten, einen Antrag auf Erstattung der Arbeitnehmerbeiträge zu stellen, besteht nicht mehr. Grund ist die neue Möglichkeit der gegenseitigen Anrechnung von Versicherungszeiten, wenn der indische Arbeitnehmer deutsche Versicherungszeiten von mehr als 5 Jahren erworben hat.

Im Rahmen des SVA mit Indien ist die Deutsche Rentenversicherung Nord Verbindungsstelle, wenn ein Regionalträger kontoführender Rentenversicherungsträger ist. Anfragen sind an den Standort in Hamburg zu richten. Ist die Deutsche Rentenversicherung Bund Kontoführer, obliegen die Aufgaben der Deutschen Rentenversicherung Bund in Berlin. Wenn zu irgendeinem Zeitpunkt mindestens ein deutscher Beitrag zur Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See entrichtet worden ist, ist der Rentenversicherungsträger in Bochum Verbindungsstelle.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

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