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IT-Recht - Datenschutz, AGB für IT und weitere rechtliche Problemfelder in der Informationstechnologie

Rechtstipp vom 01.09.2015
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Rechtstipp vom 01.09.2015
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Das relativ junge Rechtsgebiet IT-Recht hatte schon viele Bezeichnungen: EDV-Recht, Computer-Recht und Internet-Recht, um nur einige zu nennen.

Diese Begrifflichkeiten geben bereits einen Hinweis auf die Komplexität der Materie, die nahezu alle Rechtsgebiete streifen kann, oft auch profunde technische Aspekte hat und sich in permanenter Bewegung befindet. Der IT-Vertrag und die AGB für IT-Verträge haben mit dem allgemeinen Vertragsrecht zu tun, Datenschutz betrifft unter anderem Verbraucherschutzrechte und mit dem Gesellschaftsrecht für Startups geht es auch allgemein um Gesellschaftsrecht. Das Urheberrecht kann eine Rolle spielen und bestimmte Sachverhalte bewegen sich bis in den strafrechtlichen Bereich hinein.

Der Rechtsanwalt für IT-Recht muss somit eine solide Basis in den grundlegenden Rechtsgebieten Zivilrecht, Strafrecht und Öffentliches Recht mitbringen, die durch die spezifischen Kenntnisse in den IT-Rechtsfragen ergänzt wird und immer auf dem neuesten Stand der Erkenntnis ist. Im Folgenden werden einige Schwerpunkte des IT-Rechts beispielhaft näher beleuchtet.

Der IT-Vertrag

IT-Verträge fokussieren grundsätzlich auf die technische, infrastrukturelle Seite der Informationstechnologie und können in verschiedener rechtlicher Form ausgestaltet werden. Hier geht es etwa um den Erwerb von Hardware, um die Beauftragung einer Programmierung, um die Wartung von IT-Systemen oder um Software Lizenzen. Wir finden daher Kauf- und Leasingverträge, Werkverträge, Dienstleistungsverträge, Lizenzverträge und einiges mehr. Dabei kommt es oft zu Abgrenzungsfragen, die den rechtlichen Laien in der Bewertung überfordern können und rechtsanwaltliche Beratung erfordern. Die rechtliche Kategorisierung eines Vertrages spielt immer dann eine Schlüsselrolle, wenn es zu Schwierigkeiten in der Vertragsabwicklung kommt und zum Beispiel Mängel auftreten. Kauft man eine Standardsoftware und ist diese mangelhaft, könnte es sich um einen Kaufvertrag oder einen Werkvertrag handeln. Nach herrschender Auffassung liegt ein Kaufvertrag vor, so dass die kaufrechtlichen Gewährleistungsvorschriften zur Anwendung kommen. Wer etwa IT-Dienstleistungen anbieten will, dem geht es um eine entsprechende Begrenzung seiner Haftung im IT-Vertrag und eine angemessene Honorierung. Auch spielen AGB für die IT eine große Rolle.

AGB für IT/AGB für Portale

Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen schützt den Verbraucher vor einer Übervorteilung des Unternehmers. In der IT-Branche werden AGB regelmäßig eingesetzt.

Gerade bei Internet-Portalen sind Ihre AGB die Normen, die das Verhältnis zwischen Benutzer und Portalbetreiber abschließend regeln müssen, da es im Normalfall nicht zu einem persönlichen Kontakt kommt. Hier läuft vor allem der Portalbetreiber Gefahr, unwirksame oder unvollständige Geschäftsbedingungen vorzulegen, die ihm nicht nur gegenüber Usern und Kunden Nachteile einbringen können, sondern unter Umständen auch vom Wettbewerb abgemahnt werden. Shopbetreiber stehen dabei vor besonderen Herausforderungen, da sie Fernabsatzgeschäfte betreiben und dem Verbraucher als Käufer somit ein Widerrufsrecht einzuräumen ist. Allein die sprachliche Gestaltung und die Positionierung dieser Widerrufsklausel in den AGB für Portale und auf der Website sind häufig fehlerbehaftet und führen zu weiteren rechtlichen Problemen. Rechtzeitige anwaltliche Beratung schützt vor Folgekosten und rechtlichen Nachteilen. Neben den AGB sei Portalbetreibern auch zu höchster Sorgfalt bei der Gestaltung des Impressums zu raten. Auch hier droht Ärger im Rahmens des Wettbewerbsrechts.

Freelancer und AGB

Die IT-Branche arbeitet gern mit Freelancern in verschiedenen Sachbereichen, die nach Bedarf zur Unterstützung in einzelnen technischen oder inhaltlichen Fragestellungen herangezogen werden. Sowohl der Freelancer als selbständiger Unternehmer als auch das beauftragende Unternehmen möchten dabei zunehmend mit AGB arbeiten, weil dies unter Umständen den Vertragsabschluss beschleunigen kann. Die Fertigung der AGB in diesem Feld sind eine sehr anspruchsvolle Aufgabe, die in die Hände eines versierten Rechtsanwaltes gehört. Themen wie überraschende Klauseln und ähnliche Bereiche sind dem Laien in der Mehrheit unbekannt. Ärgerlich, wenn später AGB unwirksam sind oder zum Teil nicht in den Vertrag einbezogen werden. Besondere Problemstellungen in den AGB für Freelancer sind Fragen des Honorars, die Leistungsbeschreibung, die Einordnung der Leistung als Werk oder Dienstleistung und viele weitere. Hier wird ein versierter Rechtsberater entscheiden, welche dieser Punkte überhaupt in die AGB gehören und welche individualvertraglich besser zu regeln sind. Rechtliche Auseinandersetzungen über diese Kernpunkte von vertraglichen Beziehungen werden oft besonders heftig ausgetragen und können beide Vertragspartner nicht befriedigen, weil Folgekosten und Zeitverlust drohen. Sollen die AGB im Bereich Freelancer rechtssicher für viele Vertragsverhältnisse anwendbar sein, sollte in die erste Ausfertigung investiert werden und der Anwalt hinzugezogen werden.

Datenschutz und Datenschutz für Portale 

Datenschutz ist ein klassisches IT-Thema. Der Datenschutz für Portale spielt eine große Rolle im Gesamtauftritt eines Portals, deren Qualität nicht zuletzt an dessen Einhaltung gemessen wird. Dabei sind Datenschutz und IT-Sicherheit eng miteinander verbunden.

Ein Portalbetreiber möchte die Sicherheit seiner Daten gewährleistet sehen, ein Unternehmen die Daten auf der Website schützen und die Kunden erwarten im Rahmen der rechtlichen Regelungen, dass ihre Daten auf dem Portal und auf der Betreiberseite geschützt sind. Dabei sind die zugrundliegenden Einzelfragen hochkomplex und unterliegen einer großen Dynamik. Verstößt es etwa gegen das Fernmeldegeheimnis als Spezialfall des Datenschutzes, wenn ein Portalbetreiber oder Dienste-Anbieter Emails seiner Kunden filtert? Einfach lässt sich diese Frage nicht beantworten, es kommt etwa auf die eingesetzte Filtertechnik und die weiteren Umstände an. Auch kann bei diesen Themen die Einwilligung von Nutzern eine Rolle spielen, die ihrerseits in den mehr oder minder rechtssicheren AGB des Betreibers geregelt ist. Hier schließt sich der Kreis zum Thema AGB und deren Bedeutung wird klar erkennbar. Verstöße gegen den Datenschutz sind im Übrigen keine rechtliche Bagatelle: Je nach Sachlage drohen unter anderem Bußgelder, Strafen sowie Abmahnverfahren. Datenschutz ist als Rechtsbereich in verschiedenen Gesetzen geregelt, manches wird dabei übersehen. Davor schützt eine Beratung beim Rechtsanwalt.

Gesellschaftsrecht für Startups

Die Informationstechnologie besticht durch ihre Innovationskraft, gern schließen sich junge IT-Spezialisten zusammen und gründen ein Startup. Nicht nur das Gründer-Knowhow, auch die richtige Wahl bei der gesellschaftsrechtlichen Unternehmensform kann über den Erfolg des jungen Unternehmens entscheiden. Von der Gesellschaftsform hängen Fragen der Haftung von Gesellschafts- und Privatvermögen, des Außenauftritts, der Bewertung durch Finanzierungsgeber, die Position der Beteiligten bei einer Auseinandersetzung der Gesellschaft und Trennung, die Beteiligung an Gewinn und Verlust und weitere essentielle Gesichtspunkte ab.

Da junge IT-Unternehmen bei Erfolg oft später gewinnbringend verkauft werden, sind diese Überlegungen im Gesellschaftsrecht für Startups von Beginn an einzubeziehen. Auch haben IT-Startups häufig Wirtschaftsgüter in immaterieller Form, deren Stellung innerhalb der Gesellschaft zu berücksichtigen ist. 

Ein IT-Rechtsanwalt kann Sie von Beginn an beraten und die Geschicke des Unternehmens positiv beeinflussen.


aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Schiedsgerichtsbarkeit

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