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Jahrelanger Rechtsstreit um Heidelberger „Hard Rock Cafe“ beendet

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Wie kompliziert Markenrecht ist und wie nah es dem Wettbewerbsrecht ist, wird aktuell durch ein interessantes Verfahren rund um das „Hard Rock Cafe“ in Heidelberg deutlich.

Das Heidelberger Café wurde zwar in Kenntnis des bereits in London existierenden „Hard Rock Cafes” gegründet, bestand allerdings schon lange bevor in Deutschland eine entsprechende Marke angemeldet wurde. Ins Leben gerufen wurde das Lokal in Heidelberg im Jahre 1978, das erste „echte“ Hard Rock Cafe gab es in Deutschland erst ab 1992 in Berlin. Mitte der 80er war das Hard Rock Cafe-Logo als Marke für Bekleidungen angemeldet worden.

Der lange Rechtsstreit wird nun per Vergleich beendet, wie die Kanzlei Hogan Lovells aktuell berichtet. Damit endet ein teilweise spektakulärer und vielbeachteter Rechtsstreit, in den sogar der BGH involviert war, ohne dass die Markeninhaber ihre Forderungen vollständig durchsetzen konnten. Dieser entschied im Jahr 2013, dass das Heidelberger Lokal zwar weiterhin den Namen tragen dürfe, allerdings müsse es deutlich machen, dass es keine Filiale der weltweit operierenden Kette sei und eigenständig arbeite. Auch der Handel mit Souvenirs musste eingestellt werden.

Diskussion über den Schadensersatz

Im aktuellen Vergleich verzichtet das Heidelberger Hard Rock Cafe nun auf den Namen. Zu welchem konkreten Entgegenkommen die Gegenseite bereit war, wurde nicht öffentlich gemacht. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Markeninhaber auf Schadensersatzforderungen verzichtet haben.

Rechtsanwalt Arno Lampmann, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und Partner bei LHR – Kanzlei für Marken, Medien, Reputation: „Die Vergleichsbereitschaft des Heidelberger Hard Rock Cafe konnte letztendlich nur über die wettbewerbsrechtliche Seite hergestellt werden. Rein markenrechtlich wäre diese juristische Nuss wohl nur schwer zu knacken gewesen.“


Rechtstipp vom 07.02.2017
aus der Themenwelt Marke und dem Rechtsgebiet Markenrecht

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