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Kanzlei von appen jens legal mahnt i. A. v. HSV Fußball AG Verwendung der Wortmarke „HSV“ ab – eBay

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Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal, Poststraße 36, 20354 Hamburg, im Auftrag von der HSV Fußball AG vor. Gegenstand der Abmahnung ist, dass der Abgemahnte auf www.eBay.de und www.eBay-kleinanzeigen.de Aufkleber mit der „HSV“ Kennzeichnung zum Verkauf anbietet.

Sachverhalt und Vorwurf

Die Kanzlei von appen jens legal trägt vor, dass die HSV Fußball AG Inhaberin der Wortmarke „HSV“ ist, welche unter der Nr. 30613597 beim DPMA eingetragen ist. Ferner soll die Bezeichnung „HSV“ als Geschäftsbezeichnung und Name gem. § 12 BGB geschützt sein. Ferner trägt die Gegenseite vor, dass der Abgemahnte ohne Autorisierung des HSV dessen Unternehmenskennzeichen „HSV“ im geschäftlichen Verkehr nutzt. Durch die Nutzung liegen laut Gegenseite Verletzungen gegen §§ 14, 15 MarkenG (Markengesetz) vor. Aufgrund dieser Verletzungen ergeben sich nach Ansicht der Kanzlei von appen jens legal Ansprüche der HSV Fußball AG gegenüber dem Abgemahnten.

Forderungen

Die Kanzlei von appen jens legal macht für ihre Mandantschaft Unterlassungs- und Schadensersatzansprüche aus §§14, 15 MarkenG geltend. Es wird vom Abgemahnten die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Diese enthält mehrere Punkte, zu denen sich der Abgemahnte verpflichten soll:

  1. Es ab sofort zu unterlassen, ohne Zustimmung der HSV Fußball AG im geschäftlichen Verkehr, insbesondere zur Kennzeichnung, zur Bewerbung, zur Herstellung und zum Verkauf von Aufklebern, die Wortmarke „HSV“ zu verwenden;
  2. für jeden Einzelfall der Zuwiderhandlung gegen die vorstehende Verpflichtung zu Ziffer 1. der HSV Fußball AG eine Vertragsstrafe von 5.100€ zu zahlen;
  3. der HSV Fußball AG zu Händen der Rechtsanwälte von appen jens legal bis zum … umfassend Auskunft über die Art, Dauer und den Umfang der in vorstehender Ziffer 1. bezeichneten Verletzungshandlungen zu erteilen;
  4. der HSV Fußball AG den Schaden zu ersetzen, der ihr aus den zu Ziffer 1. bezeichneten Handlungen entstanden ist, entsteht und noch entstehen wird, insbesondere die Kosten der Einschaltung der Rechtsanwälte von appen jens legal von 1.531,90 € bis zum … zu erstatten.

Die geforderten Rechtsanwaltskosten i. H. v. 1.531,90 € ergeben sich laut Kanzlei von appen jens legal aus einem Gegenstandswert i. H. v. 50.000€.

Was können Sie tun?

Wenn Sie auch eine Abmahnung der Kanzlei von appen jens legal wegen der Verwendung der Wortmarke „HSV“ erhalten haben, sollten Sie sich dringend professionelle Hilfe suchen. Es ist von einem Rechtsanwalt zu prüfen, ob überhaupt ein Anspruch der Gegenseite wie in der Abmahnung formuliert gegeben ist. Ferner kann das Nicht-Reagieren auf eine Abmahnung eine einstweilige Verfügung zur Folge haben, welche wiederum mit erhöhten Kosten für Sie verbunden wäre. Es ist ratsam, dass sich ein erfahrener Anwalt Ihren Fall genau ansieht. Es kann sein, dass der Streitwert von der Gegenseite zu hoch angesetzt ist und sich dadurch ein Spielraum für Sie bietet, den ein erfahrener Anwalt für Sie nutzen kann.

Die Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg verteidigt bundesweit Mandanten aufgrund von markenrechtlichen Abmahnungen. Unsere Anwälte sind auf den Gebieten des Marken-, Urheber- und Wettbewerbsrechts tätig. Gerne schauen sich unsere Anwälte Ihren Fall in einem unverbindlichen Erstgespräch genauer an. Kontaktieren Sie uns einfach per Telefon oder auch per E-Mail.


Rechtstipp vom 06.06.2018

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