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Kassenärztliche Zulassung eines Pathologen

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Ist die Tätigkeit eines Pathologen mit den Aufgaben anderer Fachärzte vergleichbar? – Davon hängen die Voraussetzungen der kassenärztlichen Zulassung eines Pathologen ab!

Das Sozialgericht Nürnberg hatte über den Antrag eines Pathologen auf Erteilung einer kassenärztlichen Zulassung zu entscheiden.

Der Pathologe ist als Chefarzt eines Universitätsklinikums vollzeitbeschäftigt. Er beantragte beim zuständigen Zulassungsausschuss die Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit mit hälftigem Versorgungsauftrag als Pathologe. Der Antrag wurde vom Zulassungsausschuss abgelehnt. Auch der Widerspruch des Arztes beim Berufungsausschuss blieb erfolglos. Nach der Auffassung beider Ausschüsse ist die Vollzeittätigkeit des Pathologen mit der Ausübung einer selbständigen vertragsärztlichen Tätigkeit nicht vereinbar, da dieser aufgrund seiner Vollzeittätigkeit am Universitätsklinikum seinen Patienten nicht kontinuierlich zur Verfügung stehen könne. Das gelte auch bei einem hälftigen Versorgungsauftrag.

Die Klage des Pathologen auf Erteilung der Zulassung vor dem Sozialgericht Nürnberg hatte Erfolg. Im Gegensatz zu Ärzten anderer Fachrichtungen nimmt ein Pathologe nicht an der unmittelbaren Behandlung von Patienten teil. Das Aufgabengebiet eines Pathologen ist nämlich die Untersuchung von Gewebe, das ihm von anderen behandelnden Ärzten zur Verfügung gestellt wird. Daher arbeitet ein Pathologe ohne jeden persönlichen Kontakt zu anderen Patienten. Das hat zur Folge, dass ein selbständiger Pathologe nicht verpflichtet ist, Sprechstunden anzubieten, wie das grundsätzlich Ärzten vom BMV-Ä (Bundesmantelvertrag für Ärzte) und von der Ärzte-ZV vorgeschrieben wird. Deswegen hat das Sozialgericht Nürnberg den Kläger trotz seiner Vollzeittätigkeit mit einer hälftigen Zulassung als Vertragsarzt zugelassen.

SG Nürnberg Urteil vom 13.02.2014 – S 1 KA 7/13

Fazit: Ein Pathologe, der eine Vollzeittätigkeit ausübt, kann eine kassenärztliche Zulassung mit hälftigem Versorgungsauftrag erhalten.


Rechtstipp vom 06.06.2014
aus der Themenwelt Behandlung und Kunstfehler und den Rechtsgebieten Medizinrecht, Sozialrecht

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