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Klagende Koch Media GmbH unterliegt in zwei Filesharing-Prozessen

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In zwei Prozessen gegen die jeweils beklagten Internetanschlussinhaber wegen des Vorwurfes, illegales Filesharing begangen zu haben, wurden die Klagen der Koch Media GmbH kostenpflichtig abgewiesen.

Im ersten Prozess, geführt vor dem Amtsgericht Frankenthal/Pfalz, wurde der von mir anwaltlich vertretene Internetanschlussinhaber von der Koch Media GmbH auf Zahlung von Schadenersatz und Abmahnkosten in Höhe 984,60 EUR bzw. 900,00 EUR zzgl. Zinsen verklagt. Wie in Filesharing-Fällen üblich, stützte die Koch Media GmbH ihre vermeintlichen Ansprüche auf eine bloße Vermutung der Täterschaft des Internetanschlussinhabers.

Diese Vermutung der Täterschaft konnte im Prozess aber im Rahmen der dem Internetanschlussinhaber obliegenden sekundären Darlegungslast erschüttert werden. Zum Zeitpunkt der angeblichen Rechtsverletzung hatten nämlich noch weitere Personen konkrete Zugriffsmöglichkeit auf den Internetanschluss, die mit Rücksicht auf deren Nutzerverhalten, Kenntnisse und Fähigkeiten auch als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen konnten.

Damit verblieb aber die Darlegungs- und Beweislast für die Täterschaft des beklagten Internetanschlussinhabers bei der Klägerin, welche von dieser nicht erfüllt werden konnte. Mit Urteil des Amtsgerichts Frankenthal vom 20.11.2018, Az. 3a C 233/18 wurde die Klage so nach kostenpflichtig abgewiesen.

In einem weiteren Prozess, diesmal geführt vor dem Amtsgericht Koblenz, ging die klagende Koch Media GmbH ebenfalls leer aus. Auch hier wurden gegen den von mir anwaltlich vertretenen Internetanschlussinhaber Schadenersatz und Abmahnkosten in Höhe 984,60 EUR bzw. 900,00 EUR zzgl. Zinsen eingefordert. Im Grunde lag diesem Rechtsstreit ein ähnlicher Sachverhalt zugrunde, wie bereits oben geschildert.

Auch hier konnte die sekundäre Darlegungslast des Anschlussinhabers erfüllt werden. Das Amtsgericht Koblenz hat in seinem klageabweisenden Urteil vom 29.01.2019, Az. 412 C 1806/18 dazu ausgeführt, dass die den Beklagten treffende sekundäre Darlegungslast nicht zu einer Beweislastumkehr führe; vielmehr bleibe es dabei, dass die Klägerin beweisen müsse, dass der Beklagte Täter der streitgegenständlichen Urheberrechtsverletzung war. Das Gericht führt weiter aus:

„Die Vermutung seiner Täterschaft greift schon dann nicht, wenn er – wie hier – substantiiert vorträgt, nicht allein Zugriff auf den Anschluss gehabt zu haben. Dann ist es wieder Sache der Klägerin, die Verantwortlichkeit des Beklagten zu beweisen.“

Regelmäßiger Streitpunkt in Filesharing-Fällen ist die Frage der sogenannten sekundären Darlegungslast des Anschlussinhabers. Kann dazu, wie in den benannten Fällen, substantiiert vorgetragen werden, bestehen gute Erfolgsaussichten für den abgemahnten Internetanschlussinhaber.

Sollten auch Sie eine Abmahnung wegen eines Filesharing-Vorwurfes erhalten haben, können Sie sich gerne für eine kostenfreie Ersteinschätzung an mich wenden.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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