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Körperverletzung durch Arbeitskollegen – Landessozialgericht wertet dies als Arbeitsunfall

Rechtstipp vom 18.01.2018
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Das Landessozialgericht Baden-Württemberg hat mit einem Urteil vom 22.11.2017, Aktenzeichen: L 1 U 1277/17, entschieden, dass der tätliche Angriff von Bauarbeitern auf den Kläger als Arbeitsunfall zu werten sei.

Im vorliegenden Fall fuhr der Kläger zusammen mit Kollegen nach der Arbeit auf einer Baustelle im Auto seiner Arbeitgeberin. Im Verlauf der Fahrt kam es zu einem Streit darüber, ob das Autofenster zu öffnen sei oder nicht. Im Verlauf dieses Streits kam es zu wechselseitigen Beleidigungen.

Der Kläger fuhr nach dem Einsatz auf einer Baustelle den Firmentransporter der Arbeitgeberin zurück nach Göppingen. Im Wagen saßen mehrere Kollegen, die nach dem Arbeitstag auf der Baustelle verschwitzt waren und es kam zum Streit, ob man wegen der „schlechten Luft“ die Fenster öffnen oder besser die Zugluft vermeiden solle. Nachdem der Kläger einen Kollegen abgesetzt hatte, eskalierte die Situation. Der Kollege griff nunmehr den Kläger, schlug ihn mit der Faust ins Gesicht und versetzte ihn nachdem der Kläger zu Boden fiel, anschließend noch mit dem mit einer Stahlkappe bewehrten Schuh einen Tritt in den Kopfbereich. Hierdurch erlitt der Kläger eine Schädelprellung sowie Hautabschürfungen am Außenknöchel und Daumen rechts. Der Täter wurde später vom Amtsgericht Göppingen wegen vorsätzlicher Körperverletzung zu einer Geldstrafe verurteilt.

Der Antrag des Klägers auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls wurde durch die beklagte Berufsgenossenschaft mit der Begründung abgelehnt, dass es sich nicht um einen betriebsbedingten Streit handeln würde.

Auch das Sozialgericht Ulm hat die Klage in erster Instanz abgewiesen. Nach Ansicht der zuständigen Kammer sei die vorliegend gegen den Kläger gerichtete Straftat nicht wesentlich durch das Zurücklegen des Arbeitsweges bedingt gewesen, sondern durch die konfliktaffine Persönlichkeit der beiden Beteiligten.

Auf die Berufung des Klägers hin hat der 1. Senat des Landessozialgerichts das Urteil aufgehoben und die Beklagte verpflichtet, das Ereignis als Arbeitsunfall anzuerkennen.

Nach Ansicht der Richter liege der Grund des Streits in der versicherten Tätigkeit des Klägers.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Sozialrecht, Sozialversicherungsrecht

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