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Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ordnet Rückruf für BMW 750d und BMW M550d an

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Nun ist es amtlich: Das Kraftfahrt-Bundesamt hat für die BMW-Modelle BMW 750 3,0 Diesel Euro 6 und BMW M550 3,0 Diesel Euro 6 den Rückruf angeordnet. Grund ist eine unzulässige Abschalteinrichtung zur Abgasreinigung bei weltweit rund 11.700 betroffenen Dieselfahrzeugen.

Wie die Behörde mitteilte, hat sie BMW mit Bescheid vom 13.03.2018 aufgefordert, die betroffenen Fahrzeuge zurückzurufen, die unzulässige Abschalteinrichtung zu entfernen und die Vorschriftsmäßigkeit der Fahrzeuge herzustellen. BMW hat ein entsprechendes „Update“ vorgelegt, das nun noch vom KBA geprüft werden muss, bevor die Aufspielung im Rahmen einer Rückrufaktion erfolgen kann.

Mit dem Rückruf hat sich der Verdacht auf Abgasmanipulationen bei BMW erhärtet. Der Autohersteller hatte eingeräumt, dass bei diesen Modellen „versehentlich“ eine falsche Software aufgespielt worden sei. An dieser Version hatten die Behörden offenbar Zweifel. Die Staatsanwaltschaft München ließ am 20. März 2018 die Konzernzentrale in München und das Dieselmotorenwerk in Österreich wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung durchsuchen. Nun wurde der Rückruf durch das KBA angeordnet. Von den weltweit rund 11.700 betroffenen Fahrtzeugen sind etwa 5.000 in Deutschland zugelassen.

BMW hatte bisher stets betont, dass es keine Manipulationen gebe, um die Emissionswerte einzuhalten. „Die Zweifel an dieser Aussage wachsen und auch die Version vom ,versehentlichen‘ Aufspielen einer falschen Software erscheint nicht glaubhaft“, sagt Rechtsanwalt Helmut Göbel, KQP Rechtsanwälte / Hamm. Das Verhalten von BMW scheint zumindest fragwürdig und verdächtig zu sein. Wie das Magazin „Der Spiegel“ online berichtet, wies ein 7er-BMW bei Messungen der Deutschen Umwelthilfe schon im vergangenen Jahr erhöhte Stickoxid-Emissionen auf. Manipulationsvorwürfe wies BMW wie immer von sich. Als das KBA Anfang 2018 eigene Überprüfungen an dem Modell vornehmen und bei einem Händler bzgl. eines Pkw anfragte, wollte BMW das Fahrzeug zunächst ins Werk zurückbeordern, um Servicearbeiten durchzuführen. Bei einer diesbezüglichen Anhörung der BMW-Verantwortlichen entstand die Version der irrtümlich aufgespielten Software, die eigentlich – lt. BMW – für die großen SUV-Modelle gedacht gewesen sei. Rechtsanwalt Göbel: „Kaum vorstellbar, dass ein solcher Fehler bei mehr als 11.000 Fahrzeugen passiert und erst das KBA sich einschalten muss, bevor dieser vermeintliche Irrtum eingeräumt wird. Hier sollte offenbar etwas verschleiert werden.“

Auf die Käufer der betroffenen BMW-Modelle kommt in Kürze der Rückruf zu, damit ein entsprechendes Software-Update aufgespielt werden kann. Die Auswirkungen auf Motorleistung, Verbrauch oder Verschleiß sind ungewiss. „Ähnlich wie bei manipulierten VW-Fahrzeugen müssen sich die BMW-Fahrer nicht mit einem Update abspeisen lassen. Durch die unzulässige Abschalteinrichtung weisen die betroffenen Fahrzeuge einen Mangel auf, der sich nicht so ohne Weiteres beheben lässt. Die Käufer können daher Ansprüche auf Schadensersatz bzw. Rückabwicklung des Kaufvertrags geltend machen“, so Rechtsanwalt Göbel.

Das OLG Köln hat gerade in einem Beschluss vom 27.03.2018 darauf hingewiesen, dass der Verkäufer – und nicht der Käufer – die Beweislast dafür trägt, dass das Aufspielen des Updates keine negativen Folgen wie bspw. die Verschlechterung der Leistung, die Erhöhung des Verbrauchs oder einen schnelleren Verschleiß zur Folge hat. Den Aussagen des Herstellers oder des KBA – so das OLG Köln – müsse der Käufer nicht vertrauen! Vom OLG Köln wird daher zu dieser Frage ein Sachverständigengutachten eingeholt.

Mehr Informationen: http://www.kqp.de/vw-skandal/autobesitzer/.


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