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Kreditfinanzierte Fonds: Sparkasse muss wertlose Fondsbeteiligung anstelle der Kreditmittel zurücknehmen

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Das Hammer Oberlandesgericht hat entschieden. Für den Anleger und gegen die finanzierende Sparkasse. Dem Betroffenen wurde eine kreditfinanzierte Fondsbeteiligung vermittelt. Am Ende musste die Sparkasse den ganzen Schaden ersetzen. Wegen einer falschen Widerrufsbelehrung. Ein Hinweis von Herrn Rechtsanwalt Christian Hensel, Herrn Rechtsanwalt Matthias Gröpper.

Hamburg, 27.11.2014. Dem Kläger wurde eine Beteiligung an einem Immmobilienfonds vermittelt. Die beklagte Bank finanzierte den Kaufpreis durch ein Darlehen. Die Fondsgesellschaft ging in die Insolvenz. Der Anleger hatte seinen Einsatz verloren und wurde auch noch aufgefordert, Ausschüttungen zurückzahlen.

Dann prüfte ein Rechtsanwalt die Beitrittserklärungen und den Darlehensvertrag. Und kam zu dem Ergebnis, dass die Widerrufsbelehrung in dem Darlehensvertrag unwirksam war; die Bank hatte den Anleger irreführend über den Fristbeginn zur Ausübung des Widerrufsrechts belehrt. Mit weitreichenden Folgen. Der Hamburger Anlegeranwalt Matthias Gröpper sagt: „Kreditnehmer, die nicht richtig belehrt werden, können diese Verträge meistens noch nach vielen Jahren widerrufen. Und wenn man widerruft, werden die Verträge rückabgewickelt. Es entsteht dann beispielsweise kein Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung.“

Normalerweise müssen die Kreditnehmer dann auch die Kreditmittel zurückzahlen. GRÖPPER KÖPKE Rechtsanwalt Matthias Gröpper sagt: „Das Geld haben viele Anleger, die über ein Darlehen den Fondskaufpreis finanziert haben, nicht. Aber jetzt stellte das Hammer Oberlandesgericht klar, dass der Darlehensnehmer anstelle des Kreditsaldos auch die wertlose Fondsbeteiligung an die Bank zurückgeben kann, wenn die beiden Geschäfte miteinander verbunden wurden (I-31 U 41/10).“ „Und das ist“, meint der auf das Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Rechtsanwalt Gröpper, „stets der Fall, wenn der Kredit aufgenommen wurde, um den Fondskaufpreis bezahlen zu können und die beiden Geschäfte, der Darlehensvertrag und der Fondsbeitritt aus einer Hand, vom selben Vermittler vermittelt wurden.“

Und das ist nach der Einschätzung Gröppers meistens der Fall. Mit dem Joker Widerruf kann man unter diesen Voraussetzungen sprichwörtlich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen; man entschuldet sich und wird die wertlose Fondsbeteiligung mit den Regressforderungen aus Ausschüttungen los. Die Entscheidung ist rechtskräftig (I-31 U 41/10).

Die GRÖPPER KÖPKE Rechtsanwälte raten Betroffenen, alle in Betracht kommenden Ansprüche von einem auf das Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen.



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