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Kryptowährung OneCoin: BaFin sperrt Konten und verfügt Geschäftseinstellung

Rechtstipp vom 11.04.2017
Aktualisiert am 08.05.2017
(55)
Rechtstipp vom 11.04.2017
Aktualisiert am 08.05.2017
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Bescheid der BaFin vom 17. und 20. Februar 2017

Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat bereits am 17. und 20. Februar 2017 eine Kontensperre zulasten der IMS International Marketing Services GmbH, Greven bei Münster, verhängt und dies nun bekannt gegeben.

Die BaFin weist ausdrücklich darauf hin, dass Aussagen zur zivilrechtlichen Gültigkeit der abgeschlossenen Verträge nicht gemacht werden können. Die Bescheide der BaFin seien zum Zeitpunkt der Veröffentlichung jeweils noch nicht bestandskräftig.

Die Kontosperr-Verfügungen betreffen jedenfalls alle bekannten und noch aktiven Konten der Gesellschaft. Die in Rede stehende Maßnahme ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar.

Rückabwicklungsanordnung der Geschäfte in Deutschland

Darüber hinaus wurde der IMS International Marketing Services GmbH das für eine Firmengruppe rund um die Onecoin Ltd, Dubai unerlaubt betriebene Finanztransfergeschäft mit Bescheid vom 05.04.2017 verboten. Die zuletzt getätigten Geschäfte mit OneCoin-Anlegern seien sofort rückabzuwickeln, jedenfalls, solange die nicht gepfändeten und noch vorhandenen Bankguthaben ausreichten. Den Maßnahmen zugrunde liegen die Bestimmungen des Zahlungsdiensteaufsichtsgesetzes (ZAG), Paragraph 4 Abs. 1.

Der IMS GmbH werden in der Verfügung der BaFin im Hinblick auf Zuwiderhandlung gegen die o.a. Verfügungen Zwangsgeldandrohungen in Höhe von 1,5 Millionen Euro respektive 150.000 Euro in Aussicht gestellt. Wie die Bundesanstalt weiter ausführt, habe die Dubaier OneCoin Ltd über ein ganzes Netzwerk von Gesellschaften und ein mehrstufiges Vertriebssystem als Krypto-Währung deklarierte virtuelle Werteinheiten vertrieben. Die hierfür eingesammelten Gelder seien über eine Vielzahl unterschiedlicher Bankkonten verschiedener deutscher Kreditinstitute insbesondere auch an dritte Personen im Ausland weitergeleitet worden.

Diese Vorgänge seien nach deutschem Recht als Finanztransfergeschäft zu qualifizieren. Eine hierfür erforderliche Erlaubnis durch die BaFin habe die IMS International Marketing Services GmbH nicht besessen. Wie die Bundesanstalt auf ihrer Webseite weiter ausführt, habe das Unternehmen alleine im Zeitraum zwischen Dezember 2015 und Dezember 2016 etwa 360 Millionen Euro Anlegergelder eingesammelt. Knapp 30 Millionen hiervon lägen noch auf den momentan gesperrten Konten.

Hintergrundinformationen zu OneCoin

Was ist aus Sicht betroffener OneCoin-Anleger von der ganzen Sache zu halten? Eine etwas ausführlichere Internetrecherche fördert ein buntes Kaleidoskop der unterschiedlichsten Informationen zutage. Da sind zunächst die mutmaßlich von OneCoin selber betriebenen Seiten zu nennen: hier ist die Rede von einer Finanzrevolution, von Transparenz und Sicherheit, Vertrauen und Verlässlichkeit, Verantwortung und Innovation und was der phantastischen Versprechungen mehr sind. Darüber hinaus existiert eine erhebliche Anzahl an anpreisenden YouTube-Videos. Abgesehen von einer gewissen Frau Dr. Ruja Ignatova, angeblich „OneCoin-Gründerin und Visionärin“, sind allerdings Informationen zur weiterem Personal sowie handfeste Daten und Fakten Mangelware. Es fehlen insbesondere konkrete Informationen zum sog. Blockchaining. Das Blockchain-Verfahren ist die technische Basis für sogenannte Kryptowährungen und ist ein webbasiertes, grundsätzlich dezentralisiertes, öffentliches Buchhaltungssystem aller Bitcoin-Transaktionen, die jemals getätigt wurden. Im Falle von OneCoin verhält sich das System offenbar weder dezentral noch öffentlich.

Hintergrundinformationen zu IMS International Marketing Services GmbH

Zur IMS International Marketing Services GmbH findet sich immerhin im Handelsregister beim Amtsgericht Steinfurt eine Geschäftsführung: eine gewisse Manon Hübenthal ist hier verzeichnet, einzelvertretungsberechtigt und vor Änderung des Familiennamens als Manon Wißmann benannt. Weitere Informationen fehlen. Immerhin interessierte sich die BaFin ganz offensichtlich schon vor geraumer Zeit für den Fall.

Zwischenzeitlich gab es weitere Maßnahmen der BaFin sowie ähnliche Maßnahmen anderer Finanzaufsichtsbehörden im Ausland. Wir verweisen hierzu auf unsere weiteren Berichterstattungen sowie unsere konkreten Informationen.

Über Adwus Rechtsanwälte

Adwus Rechtsanwälte in Kooperation mit Prof. Dr. jur. habil. Jürgen Rath wurden im Jahre 2003 als Kanzlei Wittmann & Schmitt Rechtsanwälte gegründet und im Rahmen der Expansion im Jahre 2015 in Adwus Rechtsanwälte umfirmiert.

Die Schwerpunkte der anwaltlichen Tätigkeit der seit 2003 bestehenden Kanzlei liegen in den Bereichen des Wirtschaftsrechts, insbesondere des Bank- und Kapitalmarktrechts. Adwus Rechtsanwälte führen auf diesen Gebieten ständig mehrere hundert Verfahren. Hierbei vertritt die Kanzlei sowohl Anleger als auch Emittenten von Kapitalanlagen.

Aufgrund der umfangreichen und langjährigen Erfahrung auf diesen Tätigkeitsfeldern verfügen Adwus Rechtsanwälte über qualifizierte Sachkenntnisse und aber auch die technischen Ressourcen, sogenannte Massen- oder Sammelverfahren zu führen. Weitergehende Informationen zu allen aktuellen Fällen finden Sie auf unserer Internetpräsenz unter „Rechtsgebiete“ – „Bank- und Kapitalmarktrecht“.

Wir stehen mit unserem bundesweit tätigen Unternehmen für ausgewiesene fachliche Kompetenz und langjährig erworbene Expertise und setzen uns mit Erfahrung und Leidenschaft dafür ein, Ihre Interessen und Rechte bestmöglich zu vertreten.

Adwus Rechtsanwälte sind auch am Wochenende und an Feiertagen für Sie erreichbar und stehen für faire und transparente Kosten.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Bankrecht & Kapitalmarktrecht

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