Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen
Teilen

E-Mail

Facebook

Twitter

LinkedIn

Xing

Link

Kündigung und Abfindung: Wann besteht ein Anspruch und was muss man beachten?

(23)

Kündigt der Arbeitgeber, ist eine Abfindung für die meisten Arbeitnehmer zumindest ein finanzielles „Trostpflaster“. Hat man noch keine neue Anstellung, hoffen viele auf eine möglichst hohe Abfindung, um den finanziellen Engpass in der Zwischenzeit zu überwinden.

Diese Hoffnung wird aber nicht für alle Arbeitnehmer gleichsam erfüllt. So stellen die einen fest, dass gar kein Anspruch auf Abfindung besteht, andere müssen sich mit starken Kürzungen der Abfindung arrangieren.

Haben Sie eine Kündigung erhalten, sollten Sie als Arbeitnehmer daher wissen, ob für Sie ein Anspruch auf Abfindung besteht, ob Sie selbst etwas dafür tun können, eine Abfindung zu bekommen, und wie hoch Ihre Abfindung in etwa sein kann.

Wer hat einen Anspruch auf eine Abfindung?

Das Gesetz gesteht Arbeitnehmern nur in Ausnahmefällen eine Abfindung zu. Ein Anspruch auf Abfindung kann z. B. bestehen, wenn der Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung ausspricht oder das Arbeitsverhältnis durch ein Urteil des Arbeitsgerichts aufgelöst wird.

Theoretisch auch möglich, aber eher sehr selten, ist eine Abfindung wegen eines Verstoßes gegen den arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatz durch gegen Arbeitgeber.

Viel häufiger sind vertragliche Abfindungsansprüche aus sog. Abfindungsvereinbarungen. Solche Vereinbarungen finden sich typischerweise in Abwicklungs- und Aufhebungsverträgen für einen Arbeitsvertrag oder in gerichtlichen Vergleichen, die im Rahmen einer Kündigungsschutzklage geschlossen werden. Das Arbeitsverhältnis wird in diesen Fällen regelmäßig gegen Zahlung einer angemessenen Abfindung aufgelöst.

Welche Höhe hat eine Abfindung und wann wird gezahlt?

Eine pauschale Abfindungshöhe gibt es nicht. Der Abfindungsbetrag ist immer eine Einzelfallentscheidung und hängt besonders vom Verhandlungsgeschick der Parteien ab. In der arbeitsrechtlichen Praxis greift man hier meist auf die Faustformel „ein halbes Bruttomonatsgehalt je Jahr der Betriebszugehörigkeit“ zurück, um die Höhe des Abfindungsanspruchs in etwa festlegen zu können. Das Ergebnis ist aber nicht mehr als eine erste Einschätzung.

Vielmehr spielen bei der Abfindungshöhe auch andere Faktoren eine wichtige Rolle: Neben der Beschäftigungsdauer sind das in erster Linie das

  • bisher gezahlte Arbeitsentgelt,
  • die Dringlichkeit der Kündigung und
  • die Wahrscheinlichkeit, ob die Kündigung wirksam ist.

Bei den vertraglichen Abfindungsvereinbarungen ist neben der Höhe der Abfindungszahlung meist auch der Auszahlungszeitpunkt, die sog. Fälligkeit, bestimmt. In der Regel ist das Ende des Arbeitsverhältnisses der Zahlungstermin. Wann das ist, ergibt sich aus der gesetzlichen Kündigungsfrist oder den entsprechenden Regelungen einer Aufhebungs- und Abwicklungsvereinbarung.

Kürzung der Abfindung durch Steuer- und Sozialversicherungsbeiträge?

Erhält ein Arbeitnehmer eine Abfindung, ist der Auszahlungsbetrag meist nicht das, was ihm „netto“ in der eigenen Tasche verbleibt. Denn auch für die Abfindung sind oftmals Steuer- und Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen.

  • Steuer für die Abfindung:

Die Abfindung ist als normale Einnahme zu versteuern, und zwar für das Jahr, in dem man die Abfindung erhalten hat. Nur in Fällen, in denen man die Abfindung als Ersatz für die entgangenen/entgehenden Einnahmen oder für die Aufgabe oder Nichtausübung einer Tätigkeit erhält, erhält man als Arbeitnehmer eine steuerrechtliche Privilegierung (sog. Fünftelungs-Regelung). Die Steuerschuld wird rechnerisch auf fünf Jahre verteilt, ist aber nur einmalig in dem Jahr des Erhalts der Abfindung zu begleichen. Das führt im Ergebnis zu einer Steuerermäßigung.

  • Sozialversicherungsbeiträge:

Wird die Abfindung als Ersatz für ein rückständiges Arbeitsentgelt gezahlt und lediglich als „Abfindung“ bezeichnet, unterliegt die Zahlung der Beitragspflicht. In allen anderen Fällen ist die Abfindung regelmäßig kein beitragspflichtiges Arbeitsentgelt.

Klage auf Abfindung

Für die Klage auf Abfindung braucht ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Abfindungszahlung.

Hat man weder gesetzlich noch vertraglich einen Anspruch vorzuweisen, kann man nur versuchen, einen solchen Anspruch zu „provozieren“. Möglich ist das, wenn man sich mit einer Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung wehrt, sich mit dem Arbeitgeber über die Auflösung des Arbeitsverhältnisses einigt und im Rahmen eines Vergleichs auf eine Abfindungsvereinbarung besteht.

Fazit

Haben Sie eine Kündigung erhalten, ist es immer empfehlenswert, die erhaltene Kündigung von einem Anwalt prüfen zu lassen! Denn nur ein Anwalt für Arbeitsrecht kann feststellen, wie Ihre Chancen stehen, nach einer Kündigung eine Abfindung zu erhalten! Kontaktieren Sie uns gerne für ein kostenloses Erstgespräch!


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Arbeitsrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von AfA Rechtsanwälte

Newsletter

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.